Der Europarat: Ein europäisches Gewissen im Wandel der Zeit

Der Europarat feiert seinen 75. Geburtstag inmitten von Herausforderungen und Unsicherheiten. Als wichtige Institution für den Schutz der Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa sieht sich der Europarat mit Mitgliedern konfrontiert, die mit dem Austritt drohen. Die Rolle des Europarats gerät zudem oft in den Schatten der Europäischen Union, wodurch Verwechslungen entstehen.

Besonders seit dem Ukraine-Krieg erlebt der Europarat eine Zeitenwende. Wackelkandidaten wie Serbien, Großbritannien und die Türkei konfrontieren die Organisation mit Herausforderungen. Kritik an Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und Austrittsdrohungen bringen die Stabilität des Europarats in Gefahr. Dennoch betont Frank Schwabe, Leiter der Deutschen Delegation, die Bedeutung der Organisation und ruft dazu auf, Austrittsdrohungen nicht zu beachten und die Regeln aufgrund von Einzelfällen nicht zu schwächen.

Trotz begrenzter Ressourcen bleibt der Gerichtshof für Menschenrechte das wichtigste Instrument des Europarats zur Überwachung der Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention. Darüber hinaus wirkt der Europarat als Impulsgeber für positive Entwicklungen in Europa, beispielsweise im Bereich der Menschenrechte und der Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen. Die Zukunft des Europarats erfordert mehr politischen Willen der Mitgliedsstaaten und eine effizientere Nutzung der vorhandenen Instrumente, um den Herausforderungen erfolgreich zu begegnen.