Rechte Parolen und Volksfest: Ermittlungen in Solingen und Sauerland

In Solingen und im Sauerland sind Vorfälle von ausländerfeindlichen Parolen auf Festen aufgetreten, ähnlich wie auf Sylt. Bei einem Fest in Solingen sang ein Pärchen ausländerfeindliche Parolen zu einem Party-Hit, was Passanten dazu veranlasste, die Polizei zu informieren. Der Staatsschutz ermittelt nun gegen das besagte Paar. Ebenfalls im Sauerland gingen am Wochenende drei Anzeigen wegen Volksverhetzung im Rahmen des Bike-Festivals „Dirt Masters“ in Winterberg ein. In zwei Fällen wurde rechte Propaganda gesungen, und ein Hakenkreuz wurde auf die Straße geschmiert.

Die Staatsanwaltschaften haben die Ermittlungen bezüglich ausländerfeindlicher Gesänge bei Feiern in Bergneustadt und Reichshof im Bergischen eingestellt. In beiden Fällen sollen Partygäste rassistische Parolen zu einem Lied eines italienischen DJs geschrien haben. Die Staatsanwaltschaft Köln konnte keine Tatverdächtigen in Bergneustadt ermitteln, während die Staatsanwaltschaft Bonn in Reichshof den Tatbestand der Volksverhetzung nicht erfüllt sah.

Trotz dieser Vorfälle wollen Veranstalter größerer Volksfeste in NRW den umstrittenen Song nicht verbieten. Sie planen, bei rechten Ausfällen die Verursacher auszuweisen, ohne den Song selbst zu verbannen. Andreas-Paul Stieber, Chef der Düsseldorfer St. Sebastianus-Schützen, erklärte, dass sie mit den Zeltbetreibern Gespräche führen werden, um das Bewusstsein für dieses Thema zu schärfen. Ähnliche Maßnahmen erwarten auch die Vertreter der Cranger Kirmes in Herne und des Bürgerschützenfestes in Neuss. Sie befürworten keine Verbote, um den Rechten keinen zusätzlichen Raum zu geben.