Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat in New York eine Resolution angenommen, die die Rolle der Palästinenser innerhalb des Gremiums stärkt. Der Resolutionsentwurf sieht vor, dass Palästina als bisheriger Beobachterstaat aktiv an den Sitzungen teilnehmen kann, jedoch kein reguläres Stimmrecht besitzt. Die Resolution fordert zudem den Weltsicherheitsrat auf, eine „wohlwollende“ Prüfung einer Vollmitgliedschaft Palästinas durchzuführen.
Die USA haben angekündigt, den Prozess im Weltsicherheitsrat zu blockieren, ähnlich wie sie im April bereits mit ihrem Vetorecht einen Antrag für eine palästinensische UN-Mitgliedschaft blockiert haben. Trotzdem wird erwartet, dass die Resolution in der Vollversammlung eine überwältigende Mehrheit erhalten wird. Es wird erwartet, dass sowohl Israel-kritische als auch propalästinensische Beschlüsse in der Vollversammlung Unterstützung finden, da es dort kein Vetorecht wie im Sicherheitsrat gibt.
Der Resolutionsentwurf „Resolutionsentwurf zur Aufnahme neuer Mitglieder in die Vereinten Nationen“, der von den Vereinigten Arabischen Emiraten eingebracht wurde, sorgt seit Wochen für Unruhe in New York. Die USA, China und Russland befürchten einen Kontrollverlust bei der Aufwertung von Regionen mit umstrittener Staatlichkeit. Im Vergleich zu anderen UN-Mitgliedsstaaten erkennt Deutschland Palästina nicht als unabhängiges Land an. Palästina wird innerhalb des UN-Systems als „Staat“ betrachtet, jedoch sieht Deutschland das Land eher als „Palästinensische Gebiete“.
Die Annahme des Resolutionsentwurfs wird den Palästinensern die Möglichkeit geben, sich in der UN-Vollversammlung wie normale Mitglieder zu verhalten. Vertreter Palästinas können künftig zu verschiedenen Themen sprechen, Änderungsanträge für Beschlüsse einreichen und Funktionen innerhalb des Plenums ausüben. Die Resolution könnte somit einen wichtigen Schritt für die Beteiligung und den Einfluss der Palästinenser innerhalb der Vereinten Nationen darstellen.
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