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Spanien kündigt Anerkennung Palästinas als Staat an: Kontroverse Reaktion aus Tel Aviv

Nach Norwegen und Irland hat auch Spanien die Anerkennung von Palästina als Staat angekündigt. Ministerpräsident Pedro Sánchez gab im Parlament in Madrid bekannt, dass der Ministerrat die Anerkennung am 28. Mai billigen werde. Die Entscheidung unterstreicht das grundlegende, unabhängige Recht der Palästinenser auf einen eigenen Staat. Norwegen betonte, dass Israelis und Palästinenser das Recht hätten, in getrennten Staaten in Frieden zu leben, und dass eine Zweistaatenlösung entscheidend für Frieden im Nahen Osten sei.

Schweden hatte bereits vor zehn Jahren Palästina als Staat anerkannt, doch Kritiker bemängeln, dass es an wichtigen Kriterien für diesen Schritt mangelt. Die Grenze zwischen Israel und den Palästinensern sowie der politische Status von Ost-Jerusalem bleiben weiterhin umstritten. Spanien, langjähriger Kritiker des militärischen Vorgehens Israels im Gazastreifen, setzte im vergangenen Oktober alle Waffenexporte nach Israel aus. Ministerpräsident Pedro Sánchez betonte, dass die Anerkennung sowohl im geopolitischen Interesse Europas liege als auch notwendig sei, um dem palästinensischen Staat zu helfen.

Die direkte Reaktion aus Tel Aviv zeigt, dass Israel die Anerkennung Palästinas ablehnt. Der israelische Außenminister Israel Katz rief die Botschafter seines Landes in Irland und Norwegen zu sofortigen Beratungen zurück und betonte, dass Israel nicht schweigen werde angesichts dessen, was als Untergrabung seiner Souveränität und Gefährdung seiner Sicherheit angesehen wird. Katz warnte, dass die Entscheidung zur Anerkennung eines palästinensischen Staates die Botschaft sende, dass Terrorismus belohnt werde.

Die Entscheidungen Norwegens, Irlands und Spaniens, Palästina als Staat anzuerkennen, haben nationale und internationale Reaktionen hervorgerufen. Die kontroverse Diskussion über die Anerkennung des palästinensischen Staates setzt fort, wobei Israel entschieden dagegen ist und Bedenken hinsichtlich der Folgen für die Sicherheit in der Region äußert. Die Entwicklung wird weiterhin im Fokus der internationalen Gemeinschaft stehen, da sie potenziell Auswirkungen auf den Friedensprozess im Nahen Osten haben könnte.

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