Manipulation bei CDU-Abstimmung über Verbrenner-Verbot – Generalsekretär spricht von krimineller Energie

Die CDU sah sich mit einer manipulierten Online-Abstimmung konfrontiert, die das ab 2035 geplante Verbot für neue Autos mit Verbrennungsmotoren betraf. Generalsekretär Carsten Linnemann bezeichnete die Manipulation als „kriminell“ und betonte, dass jegliche Form von Abstimmungsmanipulation im Wahlkampf inakzeptabel sei. Christoph Schleifer von der beauftragten Firma bestätigte die manipulation und berichtete von einer massiven automatisierten Abgabe von Zehntausenden Stimmen. Dies führte dazu, dass die CDU die Abstimmung abbrach, nachdem sich bis dahin über 85 Prozent der Teilnehmer gegen die CDU-Forderung ausgesprochen hatten, das Verbot zurückzunehmen.

Unter dem Titel „Deutschland muss Automobilland bleiben“ betonte die CDU auf ihrer Website die Bedeutung der deutschen Spitzentechnologie des modernen Verbrennungsmotors. Die Partei argumentierte, dass dieser offen weiterentwickelt werden sollte und saubere synthetische Kraftstoffe eine zentrale Rolle spielen.

In Bezug auf die EU-Entscheidung zum Verbrenner-Aus 2026 erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, dass diese überprüft werden soll. Die EU hatte beschlossen, dass ab 2035 keine Neuwagen mehr zugelassen werden sollen, die Benzin oder Diesel tanken. Dies soll dazu beitragen, die Emissionen von klimaschädlichen Treibhausgasen deutlich zu reduzieren. Deutschland hat sich das Ziel gesetzt, die Emissionen bis 2030 um 65 Prozent im Vergleich zu 1990 zu reduzieren und bis 2045 die Klimaneutralität zu erreichen.

Die FDP forderte Ausnahmen für mit klimafreundlichen E-Fuels betankte Autos, während BMW-Vorstandschef Oliver Zipse das EU-Verbot für neue Benzin- und Dieselautos ab 2035 kritisierte. Er wies darauf hin, dass der massenhafte Bau von Elektroautos durch den Mangel an Rohstoffen wie Lithium, Kobalt und seltene Erden erschwert werde und Europa dadurch von Importen abhängig und politisch erpressbar sei.

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