EU-Wahlen 2024: Was sagen die deutschen Wähler über Europas Zukunft?

Die Europawahl: Ein wichtiger Schritt für die Zukunft Europas

Berlin (dpa) – Die Europawahl steht bevor und wird entscheidend sein für die zukünftige Gesetzgebung auf dem Kontinent. Zwischen dem 6. und 9. Juni werden Bürgerinnen und Bürger aus allen 27 EU-Ländern die Abgeordneten wählen, die sie im Europäischen Parlament vertreten sollen.

Wer darf wählen?

Rund 360 Millionen Menschen in allen EU-Mitgliedstaaten haben das Recht, darüber zu entscheiden, welche Politiker sie für die nächsten fünf Jahre vertreten werden. In Deutschland können ungefähr 65 Millionen Wahlberechtigte am Wahltag im Wahllokal oder per Brief ihre Stimme abgeben. Anders als bei nationalen Wahlen gibt es bei Europawahlen keine spezifischen Wahlkreise.

Wer steht zur Wahl?

In Deutschland haben die Wahlberechtigten die Möglichkeit, eine der 35 nationalen Parteien oder politischen Vereinigungen zu wählen. Diese Parteien haben in der Regel Spitzenkandidaten aufgestellt, wie beispielsweise die derzeitige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für die CDU. Auch Kleinstparteien haben eine Chance auf den Einzug ins EU-Parlament, da sie keine vorgegebene Prozent-Hürde erreichen müssen.

Was sind die anderen EU-Organe?

Neben dem EU-Parlament gibt es den Rat der EU-Staaten und die EU-Kommission. Der Rat der EU-Staaten vertritt die Interessen der Mitgliedsstaaten und tagt regelmäßig auf verschiedenen Ebenen. Die EU-Kommission, eine Art Kabinett, schlägt Gesetze vor und überwacht deren Einhaltung. Deutschland wird in der aktuellen Legislatur von Kommissionspräsidentin von der Leyen repräsentiert.

Wer sitzt im Europaparlament?

Nach der Wahl werden 720 Abgeordnete aus allen EU-Ländern im EU-Parlament vertreten sein, wobei Deutschland mit 96 Abgeordneten den größten Block stellt. Die Abgeordneten haben dasselbe Gewicht, unabhängig von der Größe des Landes, das sie vertreten. Die meisten EU-Abgeordneten schließen sich mit politisch Gleichgesinnten zu Fraktionen zusammen.

Warum ist das EU-Parlament für Deutschland wichtig?

Das EU-Parlament hat einen erheblichen Einfluss auf neue Gesetze, die direkte Auswirkungen auf Menschen und Unternehmen in Deutschland haben. Es spielt auch eine Rolle bei der Verteilung von Geldern, wie beispielsweise der EU-Agrarförderung.

Wie geht es nach der Wahl weiter?

Nach der Wahl werden die neugewählten Abgeordneten Fraktionen bilden und die Arbeit im Parlament aufnehmen. Es wird auch eine neue EU-Kommission geben, bei der das EU-Parlament ein Mitspracherecht hat. Die Abgeordneten müssen über die Zusammensetzung der Kommission abstimmen und den Vorschlägen der EU-Staats- und Regierungschefs zustimmen.