Hamm

X: Musks Plattform in Brasilien unter Druck – Frist für Anwältin läuft!

Nach der Stilllegung der Kurznachrichtenplattform X in Brasilien aufgrund von rechtlichen Problemen hat Elon Musks Unternehmen nun teilweise kapituliert und eine Anwältin ernannt, während Bundesrichter de Moraes weitere Dokumente fordert und Musk bereits wegen möglicher Justizbehinderung ins Visier nimmt – ein Streit, der die Bedeutung von Meinungsfreiheit in der digitalisierten Welt erneut stark in den Fokus rückt!

In Brasilien hat die Plattform X, ehemals Twitter, nach der Stilllegung durch Bundesrichter Alexandre de Moraes teilweise nachgegeben und die Anwältin Rachel Villa Nova Conceição als rechtliche Vertreterin ernannt. Richter de Moraes hat jedoch gefordert, dass X innerhalb von fünf Tagen Dokumente zur Ernennung der Anwältin vorlegt, einschließlich einer Vollmacht und einem Nachweis ihrer Registrierung bei der Handelskammer in São Paulo. Die rechtlichen Probleme entstanden, als X eine Frist zur Benennung eines Vertreters versäumte und sich weigerte, die Konten rechtsgerichteter Aktivisten zu sperren, die Falschinformationen verbreiteten.

Im August hatte Moraes bereits die Schließung der Plattform angeordnet, was eine Geldbuße von 18,35 Millionen Reais (rund 2,98 Millionen Euro) zur Folge hatte, die von den Konten von X und Musks Firma Starlink eingezogen wurde. Musk hatte zuvor das Büro in Brasilien aufgrund von Befürchtungen über mögliche rechtliche Konsequenzen geschlossen. Trotz seiner Selbstinszenierung als Verfechter der Meinungsfreiheit kritisierte Musk de Moraes heftig und bezeichnetete ihn als „bösen Diktator“. Die Situation bleibt angespannt, und die Entwicklungen in diesem rechtlichen Streit werden genau beobachtet, wie www.lippewelle.de berichtet.

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