Neue politische Wege: BSW-Abgeordnete ohne Fraktion
Brüssel (dpa) – Die Mitglieder des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) im Europaparlament werden zukünftig vorerst ohne Fraktion sein. Die Bemühungen, eine neue Fraktion im EU-Parlament zusammen mit der Fünf-Sterne-Bewegung aus Italien zu bilden, blieben erfolglos, wie der Spitzenkandidat der Partei für die Europawahl, Fabio De Masi, bekannt gab. Obwohl 20 Abgeordnete aus sechs Ländern ihr Interesse bekundeten, gab es letztendlich nicht genug Bereitschaft, in kurzer Zeit eine neue Fraktion zu gründen.
Das neu gegründete BSW erreichte bei der Europawahl im Juni 6,2 Prozent der Stimmen (6 Sitze). Um eine Fraktion im Europaparlament zu bilden, werden mindestens 23 Abgeordnete benötigt, die mindestens sieben EU-Länder repräsentieren müssen. Zudem dürfen Mitglieder nicht gleichzeitig Teil einer anderen Fraktion sein. Bis zum 16. Juli müssen sich Fraktionen bilden, um zu Beginn der neuen Wahlperiode anerkannt zu werden.
Ohne offizielle Fraktion werden die BSW-Abgeordneten in den kommenden Jahren in Brüssel weiterhin an ihren politischen Schwerpunkten arbeiten. Die Zusammenarbeit mit anderen Kritikern der EU-Kommission unter Leitung der Deutschen Ursula von der Leyen ist geplant, um die politischen Anliegen voranzubringen. Die Bildung einer eigenen Fraktion im EU-Parlament bleibt das langfristige Ziel, das mit der Unterstützung demokratischer Parteien erreicht werden soll.
Ursula von der Leyen strebt eine weitere Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin an und muss in den nächsten Wochen eine Mehrheit der Abgeordneten hinter sich bringen, um im Amt zu bleiben. Die politische Landschaft im Europaparlament bleibt somit spannend, während verschiedene Fraktionen und Gruppen ihre Ziele und Interessen verfolgen.