Manipulation bei CDU-Abstimmung über Verbrennungsmotoren-Verbot entlarvt

Die CDU führte eine Online-Abstimmung über das ab 2035 geplante Verbot für neue Autos mit Verbrennungsmotoren durch. Generalsekretär Carsten Linnemann enthüllte, dass die Abstimmung aufgrund massiver Manipulationen mit „krimineller Energie“ abgebrochen werden musste. Christoph Schleifer, der für die Befragung beauftragt war, bestätigte, dass Zehntausende automatisierte Stimmen abgegeben wurden, was zu einer Verzerrung des Ergebnisses führte. Die CDU entschied sich daraufhin, die Abstimmung zu beenden, nachdem über 85 Prozent der Teilnehmer gegen die Forderung gestimmt hatten, das Verbot zurückzunehmen. Es war keine Registrierung für die Teilnahme erforderlich, wodurch eine anonyme Abstimmung ermöglicht wurde.

Die CDU betonte auf ihrer Webseite unter der Überschrift „Deutschland muss Automobilland bleiben“, dass der moderne Verbrennungsmotor eine deutsche Spitzentechnologie ist, die technologieoffen weiterentwickelt werden sollte. Saubere synthetische Kraftstoffe spielen dabei eine wichtige Rolle. Derweil kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an, dass die Entscheidung zum Verbot von Neuwagen, die Benzin oder Diesel tanken, im Jahr 2026 auf EU-Ebene überprüft wird. Die EU hatte beschlossen, ab 2035 keine neuen Verbrennungsmotoren zuzulassen, um die Emissionen klimaschädlicher Treibhausgase drastisch zu reduzieren.

Die FDP forderte Ausnahmeregelungen für E-Fuels bei der Umsetzung des Verbrenner-Verbots. BMW-Vorstandsvorsitzender Oliver Zipse kritisierte heftig das EU-Verbot von Benzin- und Dieselautos ab 2035. Er argumentierte, dass für die Massenproduktion von Elektroautos wichtige Rohstoffe wie Lithium, Kobalt und seltene Erden fehlen. Europa würde dadurch von Importen abhängig und politisch erpressbar werden. Die Diskussion über die Zukunft des Automobilsektors und die Einführung von umweltfreundlicheren Alternativen bleibt somit weiterhin kontrovers und von verschiedenen Interessen geprägt.