Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei einem Bürgergespräch der „Thüringer Allgemeinen“ in Erfurt die Bedeutung des Schutzes der Demokratie betont. Er erklärte, dass das von der Ampel-Koalition geplante Gesetz zur Demokratieförderung wichtig sei und auch verabschiedet werde. Dennoch sei es entscheidend, dass Bürgerinnen und Bürger die Demokratie aktiv verteidigen. Scholz wird am Deutschen Katholikentag an einer öffentlichen Debatte mit dem Thema „Gemeinschaft stärken, Gesellschaft gestalten – Unsere Verantwortung für die Demokratie“ teilnehmen.
Der Bundeskanzler unterstrich die Notwendigkeit, gegen Bedrohungen der Demokratie vorzugehen und betonte die Rolle der Justiz, der Polizei und des Nachrichtendienstes. Es sei wichtig, ungesetzliche Handlungen zu unterbinden, Angriffe zu verhindern und Einschüchterungen, die auf eine Einschränkung des demokratischen Raums abzielen, entgegenzuwirken. Er rief dazu auf, sich aktiv für die Demokratie einzusetzen und Widerstand zu leisten.
Neben Scholz werden auch Vizekanzler Robert Habeck, Landwirtschaftsminister Cem Özdemir, Familienministerin Lisa Paus, Sozialminister Hubertus Heil und die ehemalige CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer am Katholikentag teilnehmen. Das Treffen der Christen wird bis Sonntag dauern und wichtige politische Themen wie die Sicherung der Demokratie und die Frage von Krieg und Frieden behandeln.
Während des Bürgergesprächs, das von der Zeitung organisiert wurde, beantwortete Scholz eine Vielzahl von Fragen zu aktuellen Themen wie dem Ukraine-Krieg, der Wehrpflicht und dem Zeitplan für die Pflegereform. Selbst auf die bevorstehende Fußball-EM wurde er angesprochen und äußerte den optimistischen Tipp, dass Deutschland gewinnen werde. Vor dem Gebäude der „Thüringer Allgemeinen“ fand eine Demonstration gegen das israelische Vorgehen im Gaza-Streifen statt, bei der Scholz jedoch aufgrund eines anderen Eingangs den Kontakt mit den Demonstranten vermied.
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