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Flexible Unterstützung der USA und Einsatz von Waffen in der Ukraine: Wie reagiert die NATO?

Washington und Kiew befinden sich in einer Diskussion über den Einsatz westlicher Waffen durch die Ukraine gegen militärische Ziele in Russland. US-Außenminister Antony Blinken signalisierte Flexibilität und betonte, dass die US-Regierung ihre Unterstützung für die Ukraine an die sich ändernden Bedingungen anpasst. Während eines Besuchs in Moldau äußerte Blinken sein Vertrauen, dass diese Anpassungen auch weiterhin fortgesetzt werden.

Die USA haben bisher der Ukraine ihre Waffen bereitgestellt, um bei der Befreiung besetzter Gebiete zu unterstützen, jedoch nicht für Angriffe auf Russland selbst. Offiziell hat die US-Regierung diese Position nicht geändert. Die Diskussion wurde angespornt durch Äußerungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der der Ukraine erlauben möchte, militärische Stellungen auf russischem Territorium auch mit westlichen Waffen anzugreifen. Auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg drängte darauf, bestehende Beschränkungen in dieser Frage aufzuheben.

In diesem Zusammenhang äußerte sich auch Verteidigungsminister Boris Pistorius zurückhaltend zu der Diskussion über den Einsatz von Waffen, die Deutschland geliefert hat. Er betonte, dass öffentliche Diskussionen über militärische Taktik und Strategie vermieden werden sollten. Selenskyj äußerte sich hoffnungsvoll mit Blick auf den geplanten Ukraine-Friedensgipfel in der Schweiz, der darauf abzielt, internationale Unterstützung für das von Russland angegriffene Land zu mobilisieren.

Ein weiteres wichtiges Thema ist das informelle Treffen der Außenministerinnen und Außenminister der 32 Nato-Staaten in Prag. Bei diesem Treffen sollen die Vorbereitungen für den nächsten Bündnisgipfel in Washington im Juli vorangetrieben werden, bei dem unter anderem die Übertragung von Aufgaben zur Unterstützung der Ukraine vom US-amerikanischen Einfluss auf das Bündnis diskutiert wird.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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