HammKriminalität und Justiz

Demonstranten in Berlin fordern Freiheit für Palästina

Nachrichten von den Nakba-Demonstrationen in Berlin

Tausende Menschen strömten erneut in Berlin zusammen, um den palästinensischen Gedenktag Nakba zu begehen. Die Polizei zählte etwa 6200 Demonstranten, obwohl nur etwa 2000 erwartet worden waren. Während des Protests kam es zu vereinzelten Störungen, darunter Böllerwürfe und das Zünden von Pyrotechnik, was dazu führte, dass der Protestzug mehrmals gestoppt wurde. Durch verbotene Parolen vom Lautsprecherwagen aus wurde diesem das Weitern mitfahren untersagt. Die Polizei schritt ein und nach Beratungen mit der Versammlungsleitung wurde der Zug fortgesetzt. Unter dem Motto „Palestine will be free“ zogen die Teilnehmer vom Oranienplatz in Kreuzberg in Richtung Rotes Rathaus.

Etwa 500 Polizisten waren vor Ort im Einsatz, wobei einige Teilnehmer festgenommen wurden, um ihre Identität festzustellen. Es kam auch zu Böllerwürfen auf Polizisten, die die Veranstalter verurteilten. Um die Dokumentation von Vorfällen zu erschweren, wurden Transparente verknotet und Regenschirme geöffnet. Die Demonstranten zeigten Flaggen und Schilder mit Forderungen nach einem Ende des Genozids in Gaza und dem Stopp des Besatzungsterrors. In den Sprechchören war „Free Palestine, Free Gaza“ zu hören.

Die Polizei stellte Auflagen für die Demonstration auf, die unter anderem die Äußerung von Gewalttaten oder ehrverletzende Parolen verboten. Auch Propaganda zur Vernichtung des Staates Israel oder Symbole terroristischer Organisationen wie der Hamas waren untersagt. Der Nakba-Gedenktag erinnert an die Flucht und Vertreibung von Hunderttausenden Palästinensern während des ersten Nahostkriegs 1948.

Am vorherigen Mittwoch hatten rund 600 Demonstranten in Charlottenburg friedlich demonstriert, doch in Neukölln kam es anschließend zu Zwischenfällen. Etwa 200 Personen setzten Mülleimer in Brand und zündeten Feuerwerkskörper. Infolge des Terrorangriffs der Hamas auf Israel im Oktober 2023 finden in Berlin wöchentlich Demonstrationen statt. Die Staatsanwaltschaft bearbeitet über 1000 Verfahren im Zusammenhang mit dem Gaza-Krieg, wovon etwa 210 Fälle Straftaten im Kontext der Demonstrationen um den Nahost-Konflikt betreffen.

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