HagenKriminalität und Justiz

Verteidigungsminister Boris Pistorius kritisiert Haushaltsentwurf: Weniger Mittel für Bundeswehr

Arktische Verteidigung 2024: Pistorius besucht Übung in Fairbanks

Der Verteidigungsminister Boris Pistorius äußerte Kritik am Haushaltsentwurf für die Bundeswehr während seines Besuchs bei der Übung Arctic Defender 2024 in Fairbanks, Alaska. Die geplanten geringen Steigerungen im Verteidigungshaushalt stießen bei Pistorius auf Unzufriedenheit. Er betonte, dass die Mittel nicht ausreichen, um die erforderlichen Maßnahmen angesichts der veränderten Bedrohungslage angemessen umzusetzen. Diese Tatsache behindere die geplante Modernisierung und Aufrüstung der Bundeswehr.

Die geplante Erhöhung des Verteidigungshaushalts um nur etwa 1,2 Milliarden Euro, im Vergleich zu den geforderten 6,5 bis 7 Milliarden Euro Mehrbedarf, stößt auf Kritik. Pistorius hatte sich dafür eingesetzt, Ausgaben für die Bundeswehr von der Schuldenbremse auszunehmen, um eine umfassende Modernisierung zu gewährleisten. In den kommenden Jahren wird ein weiterer Anstieg des Bedarfs erwartet, da die vorhandenen Mittel bereits verplant sind.

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Die laufende Übung Arctic Defender 2024 sieht unter deutscher Führung eine Zusammenarbeit von Kampfpiloten mehrerer Länder mit den USA in Alaska vor. Dabei werden Luftkriegsoperationen nach Nato-Standards trainiert, einschließlich der Abwehr eines möglichen Angriffs auf Verbündete. Die Teilnehmer üben die Bekämpfung der Luftabwehr des Gegners, den Luftkampf und die Zerstörung feindlicher Kommandozentralen. Pistorius betonte die Bedeutung europäischer Verantwortung für die Sicherheit im Rahmen des Nato-Bündnisses und unterstrich die Bedeutung einer starken Verteidigung für Deutschland.

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