Stoltenberg scheitert an langfristigen Militärhilfen für die Ukraine: Nato-Staaten einig über 40 Milliarden Euro Unterstützung

Nato-Scheitern bei langfristiger Ukraine-Hilfe: Eine Herausforderung für die Alliierten

In Brüssel kam es zu einem Rückschlag für Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Die geplante langfristige Bereitstellung von Militärhilfen für die Ukraine stieß bei den 32 Alliierten auf Widerstand. Statt mehrjähriger Zusagen einigten sie sich lediglich auf Unterstützung in Höhe von mindestens 40 Milliarden Euro innerhalb des nächsten Jahres.

Der konkreten Frage, welcher Staat welchen Beitrag leisten soll, konnte keine definitive Antwort gefunden werden. Lediglich die grobe Richtlinie, dass das Bruttoinlandsprodukt eine Rolle spielen sollte, wurde festgelegt.

Die Alliierten sollten laut Stoltenberg der Ukraine jährlich mindestens 40 Milliarden Euro als Militärhilfe zusichern. Dies sollte auch als Signal an den russischen Präsidenten Wladimir Putin verstanden werden, dass sein Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht siegreich enden wird. Ein Betrag, der etwa der bisherigen jährlichen Unterstützung seit Beginn der russischen Invasion entspricht.

Um eine gerechte Lastenteilung zu gewährleisten, schlug Stoltenberg vor, die Beiträge der Mitgliedsstaaten gemäß ihres Bruttoinlandsprodukts zu berechnen. Demnach wären die USA, Deutschland, Großbritannien, Frankreich und Italien für den Großteil der 40 Milliarden Euro pro Jahr verantwortlich.

Die Erwartung Stoltenbergs, dass sich die Nato-Staaten vor dem Gipfeltreffen in Washington auf eine gemeinsame Position einigen würden, wurde enttäuscht. Eine umfassende Zusage galt von Anfang an als unwahrscheinlich, da Länder wie Frankreich und Italien bisher nur einen kleinen Anteil ihres Bruttoinlandsprodukts für die Ukraine bereitstellten.