Schweiz-Gipfel: Olaf Scholz und Kamala Harris beraten über Friedensprozess in der Ukraine

Nach dem G7-Gipfel in Italien haben Vertreter von 92 Staaten in der Schweiz zusammengefunden, um über erste Schritte eines Friedensprozesses in der Ukraine zu beraten. Bundeskanzler Olaf Scholz und die US-amerikanische Vizepräsidentin Kamala Harris gehören zu den Teilnehmern, während Russlands Präsident Wladimir Putin nicht eingeladen wurde und China seine Teilnahme abgesagt hat. Andere wichtige Verbündete Russlands wie Indien und Südafrika sind vertreten, jedoch nicht auf Ministerebene. Brasilien nimmt lediglich als Beobachter teil.

In einem Luxushotel hoch über dem Vierwaldstättersee bei Luzern diskutieren die Delegationen über verschiedene Themen, darunter den Getreideexport aus der Ukraine, die Sicherheit des besetzten Atomkraftwerks Saporischschja, den Verzicht auf den Einsatz von Atomwaffen und humanitäre Fragen wie den Gefangenenaustausch. Die Initiative für das Treffen ging von der Ukraine aus, deren Präsident Wolodymyr Selenskyj ebenfalls anwesend ist.

Russlands Präsident Putin forderte im Vorfeld des Treffens von der Ukraine den Verzicht auf bestimmte Gebiete als Bedingung für ein Ende der Kampfhandlungen. Das ukrainische Außenministerium wies diese Forderung als absurd und manipulativ zurück und warf Putin vor, keinen Frieden anzustreben, sondern die Entfachung weiterer Aggressionen.

Bundeskanzler Scholz hat bereits im Vorfeld die Erwartungen an den Gipfel gedämpft und betont, dass es sich um den Beginn eines Prozesses handelt, der möglicherweise zu direkten Gesprächen zwischen der Ukraine und Russland führen könnte. Die Hoffnung auf eine weiterführende Konferenz noch in diesem Jahr wird von den Schweizer Gastgebern gehegt, mit dem Ziel, auch Russland in die Gespräche einzubinden.