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Norwegen plant Anerkennung von Palästina als Staat: Zweistaatenlösung im Fokus

Norwegen hat offiziell angekündigt, Palästina als unabhängigen Staat anzuerkennen. Diese Entscheidung wurde vom norwegischen Ministerpräsidenten Jonas Gahr Støre in Oslo verkündet und soll am 28. Mai umgesetzt werden. Zusätzlich planen auch Irland, Spanien und weitere europäische Länder die Anerkennung Palästinas bekannt zu geben.

Die Begründung der norwegischen Regierung für diese Entscheidung betont das fundamentale Recht der Palästinenser auf einen eigenen Staat. Sie betont, dass Israelis und Palästinenser das Recht haben sollten, in getrennten Staaten friedlich zusammenzuleben, da Frieden im Nahen Osten ohne eine Zwei-Staaten-Lösung nicht erreicht werden kann. Die Anerkennung dient dem Zweck, die Möglichkeit einer Zwei-Staaten-Lösung weiterhin zu unterstützen.

Schweden hatte vor einem Jahrzehnt Palästina bereits als Staat anerkannt. Einige Kritiker argumentieren jedoch, dass die palästinensischen Gebiete nicht alle notwendigen Kriterien für diesen Schritt erfüllen würden, insbesondere aufgrund strittiger Grenz- und politischer Statusfragen wie Ost-Jerusalem. Israel hat die Anerkennung Palästinas stets abgelehnt und bezeichnete sie als Belohnung für Terroristen.

Spanien, ein langjähriger Kritiker des israelischen Militäreinsatzes im Gazastreifen, hatte bereits im vergangenen Jahr alle Waffenexporte nach Israel gestoppt. Ministerpräsident Pedro Sánchez unterstützt die Anerkennung Palästinas und argumentiert, dass dies im geopolitischen Interesse Europas liege und die internationale Gemeinschaft dem palästinensischen Staat nur helfen könne, wenn sie ihn anerkennt.nonnull