Wahlkampf ums Weiße Haus: Facebook hebt restliche Beschränkungen für Trump auf
Menlo Park (dpa) – Die Aufhebung der restlichen Einschränkungen für Ex-Präsident Donald Trump durch den Facebook-Konzern Meta fällt in eine kritische Phase des Wahlkampfs um das Weiße Haus. Trump erhält dadurch wieder volle Handlungsfreiheit auf den Plattformen des Konzerns, ohne mit strengeren Strafen bei Regelverstößen rechnen zu müssen.
Die Kontroverse um Trumps Verbannung
Nach dem Sturm auf das Kapitol in Washington am 6. Januar 2021 sah sich Trump mit Konsequenzen auf sozialen Medien konfrontiert. Seine Äußerungen vor und nach dem Angriff auf das US-Parlament gaben Anlass zur Sorge, dass er zur Gewalt anstachelte. Dies führte zu seiner vorübergehenden Verbannung von großen Online-Plattformen wie Facebook und Instagram.
Die lange Zeit der Sperre wurde letztendlich durch die Entscheidung des unabhängigen Aufsichtsgremiums von Meta, das die Inhalte und Accounts überprüft, aufgelöst. Das Gremium sah in einer dauerhaften Sperre einen Verstoß gegen die Plattformregeln und entschied sich für eine Blockade von Trumps Accounts für zunächst zwei Jahre.
Die Bedeutung für den Wahlkampf
Die Aufhebung der restlichen Einschränkungen für Donald Trump durch Meta könnte einen Einfluss auf den Wahlkampf ums Weiße Haus haben. Als offizieller Präsidentschaftskandidat der Republikanischen Partei nominiert zu werden, gewährt ihm eine Bühne, die ihm zuvor teilweise versperrt war.
Die Entscheidung von Meta unterstreicht jedoch auch die Verantwortung der Plattformen, Hassrede und Beleidigungen konsequent zu begegnen. Trotz der Lockerung der Restriktionen für Trump gelten weiterhin die gleichen Standards für alle Kandidaten, um die Plattform vor schädlichen Inhalten zu schützen.