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Macron in Berlin: Feier der deutsch-französischen Freundschaft und politische Differenzen

Berlin (dpa) – Inmitten von Spannungen zwischen Berlin und Paris beginnt Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron einen knapp dreitägigen Staatsbesuch in Deutschland. Dies markiert den ersten derartigen Besuch eines französischen Präsidenten seit 24 Jahren.

Macron wird am frühen Nachmittag in Berlin eintreffen und zunächst mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Demokratiefest im Regierungsviertel teilnehmen, das 75 Jahre Grundgesetz feiert. Nach einer Begrüßung mit militärischen Ehren, politischen Gesprächen und einer Pressekonferenz folgt ein Gang durchs Brandenburger Tor und am Abend ein Staatsbankett im Schloss Bellevue, begleitet von seiner Frau Brigitte.

Der Besuch zielt darauf ab, die Einzigartigkeit der deutsch-französischen Freundschaft zu betonen und zu feiern, während Steinmeier und Macron die Deutschen dazu ermutigen möchten, bei der anstehenden Europawahl teilzunehmen, um rechten Parteien aufgrund niedriger Wahlbeteiligung entgegenzuwirken. Die Beziehungen auf Regierungsebene zwischen Berlin und Paris gelten als etwas schwierig, insbesondere bei Schlüsselthemen wie der Ukraine-Unterstützung und der wirtschaftspolitischen Ausrichtung im globalen Wettbewerb.

Macron betont die Notwendigkeit einer stärkeren europäischen Autonomie in Verteidigung und Wirtschaft, während Kanzler Olaf Scholz sich zur transatlantischen Orientierung und Zusammenarbeit mit China bekennt. Differenzen bestehen auch im Ukraine-Konflikt und bei Waffenlieferungen. Vor Macrons Besuch äußerte der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz Kritik an den schlechten Beziehungen zwischen beiden Ländern und forderte klare europapolitische Signale von der Bundesregierung.

Am zweiten Besuchstag wird Macron in Dresden vor der Frauenkirche eine europapolitische Rede halten, gefolgt von einem Besuch in Münster, wo er den Internationalen Preis des Westfälischen Friedens erhalten soll, begleitet von einer Laudatio durch Steinmeier.

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