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Konflikte an Berliner Hochschule: Polizeieinsatz aufgearbeitet, politische Debatte entflammt

Die Polizei arbeitet nach der Räumung der von propalästinensischen Aktivisten besetzten Teile der Humboldt-Universität in Berlin an der Aufarbeitung des Einsatzes. Die politische Debatte über die Duldung der Besetzung durch die Universitätsleitung dürfte weitergehen, während der Bundesjustizminister Marco Buschmann die Dozenten dazu auffordert, die Studenten zu ermutigen, Argumente vorzubringen. Der entstandene Sachschaden in der Humboldt-Universität muss noch ermittelt werden.

Die propalästinensischen Aktivisten forderten von Berliner Hochschulen Maßnahmen zur Unterstützung der Palästinenser und zum sofortigen Waffenstillstand im Gaza-Krieg. Die Universitätsleitung duldete zunächst die Besetzung und setzte auf einen Dialog zwischen Besetzern und Wissenschaftlern. Später räumte die Polizei das besetzte Gebäude auf Anweisung des Senats. Ein Teil der Aktivisten verließ die Räume freiwillig, während ein anderer Teil von der Polizei hinausgeführt wurde.

Die Humboldt-Universitätspräsidentin, Julia von Blumenthal, äußerte ihr Bedauern darüber, dass keine Verständigung erzielt wurde, betonte jedoch, dass ein Dialog zumindest begonnen wurde. Sie verurteilte die Sachbeschädigung im Gebäude und zeigte Verständnis für alle Betroffenen. Bundesjustizminister Buschmann betonte, dass an Universitäten das stärkere Argument zählen sollte und nicht das lautere Geschrei, während er jede Form von Straftaten ablehnte.

Die Duldung der Besetzung wurde von der CDU als mögliche Ermunterung für weitere Straftaten kritisiert, während die SPD-Fraktion forderte, den strafbaren Handlungen und Sachbeschädigungen ein Ende zu setzen. Die Gewerkschaft der Polizei wies darauf hin, dass Universitäten keine Legitimationsgrundlage für menschenverachtende oder antisemitische Parolen bieten sollten.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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