Israel weist Anschuldigungen des IGH zurück: Selbstverteidigung oder Völkermord?

Nach der Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) bezüglich des israelischen Militäreinsatzes in Rafah hat Israel sein Recht auf Selbstverteidigung betont. Die israelische Regierung erklärte, dass sie nach einem Terrorangriff am 7. Oktober einen gerechten Verteidigungskrieg begonnen habe, um die Hamas zu bekämpfen und Geiseln zu befreien. Gleichzeitig wies Israel die Völkermord-Vorwürfe von Südafrika als falsch zurück.

Die Stellungnahme betonte, dass Israel keine Militäraktionen in Rafah durchgeführt habe, die zur Vernichtung der palästinensischen Zivilbevölkerung hätten führen können. Israel versprach, humanitäre Hilfe in den Gazastreifen zu lassen und im Einklang mit dem Gesetz zu handeln, um den Schaden für die Zivilbevölkerung zu minimieren. Trotz der Entscheidung des IGH, den Militäreinsatz zu stoppen, gilt eine Umsetzung durch Israel als unwahrscheinlich.

Die Richter des UN-Gerichts beschrieben die Situation in Rafah als desaströs und forderten weitere Maßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung. Israel wurde aufgefordert, seine Militäroffensive sofort zu beenden, um physische Zerstörung der Palästinenser zu verhindern. Israel kündigte an, weiterhin gegen die Hamas vorzugehen und seine Bürger zu schützen.

Die USA reagierten auf die IGH-Entscheidung mit der Bestätigung ihrer Position zu Rafah. Sie lehnten eine große israelische Bodenoffensive ab und betonten, dass die bisherigen Einsätze begrenzt waren. Der Konflikt begann mit einem Terrorangriff der Hamas im Grenzgebiet, gefolgt von einer militärischen Offensive Israels. Die Anzahl der Opfer steigt stetig.

Ägypten stimmte der Öffnung des Grenzübergangs Kerem Schalom im Süden des Gazastreifens zu, um humanitäre Hilfe zu ermöglichen. Die US-Regierung forderte erneut mehr humanitäre Hilfe in Gaza und betonte die Notwendigkeit, Zivilisten zu schützen und den Konflikt zu deeskalieren.

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