Internationale Sicherheitspartnerschaft zur Beendigung der Gewalt im Gazastreifen: Baerbocks Appell

Bündnis für Frieden und Stabilität im Nahen Osten

Die jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten haben zu einer wachsenden Besorgnis über die anhaltende Gewalt im Gazastreifen geführt. Für die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock ist es an der Zeit, eine internationale Sicherheitspartnerschaft zu schmieden, um die Situation zu stabilisieren und langfristigen Frieden zu sichern.

Die drängende Notwendigkeit, die Sicherheit sowohl für Israelis als auch für Palästinenser zu gewährleisten, stand im Mittelpunkt ihrer Ansprache bei der Herzlija-Sicherheitskonferenz in Israel. Baerbock betonte, dass die dauerhafte Sicherheit für beide Seiten untrennbar miteinander verbunden sei, und forderte verstärkte Bemühungen, um eine nachhaltige Lösung zu finden.

Internationale Bemühungen für humanitäre Unterstützung

In ihren Gesprächen mit europäischen Kollegen wurde auch die Wiederaufnahme der EU-Grenzschutzmission Eubam am Rafah-Grenzübergang erörtert. Eine sichere Grenzkontrolle könnte den Weg für dringend benötigte humanitäre Hilfe öffnen und die Grundlage für eine Reform der Palästinensischen Autonomiebehörde schaffen.

Baerbock rief die israelische Regierung dazu auf, die Menschenrechte und das Völkerrecht zu respektieren, und verurteilte jegliche Misshandlungen von Gefangenen. Gleichzeitig mahnte sie die Hamas, ihre Gewalttätigkeiten zu beenden und alle Geiseln freizulassen, um eine weitere Eskalation zu verhindern.

Vision für Frieden und Zusammenarbeit

Die Ministerin hob die Bedeutung einer inklusiven Zweistaatenlösung hervor, die einen unabhängigen palästinensischen Staat neben Israel vorsieht. Trotz bestehender Differenzen zwischen den politischen Akteuren unterstrich Baerbock die Notwendigkeit, auf einen dauerhaften Frieden hinzuarbeiten.

In Bezug auf die Hisbollah im Libanon forderte Baerbock einen transparenten Rückzug der Miliz aus der Grenzregion zu Israel, um das Risiko einer ungewollten Eskalation zu minimieren. Gemeinsam mit den Partnern arbeitet sie an Lösungen, um weitere Konflikte zu verhindern und die Sicherheit in der Region zu gewährleisten.

Gemeinsame Verantwortung für eine nachhaltige Zukunft

Deutschland und andere arabische Partner setzen sich für einen konstruktiven Dialog und den wirtschaftlichen Wiederaufbau im Gazastreifen ein. Baerbock betonte die Notwendigkeit, sicherzustellen, dass die Mittel nicht für terroristische Zwecke missbraucht werden und dass klare Zusagen für die Zukunft getroffen werden.

Die Zusammenarbeit mit der Palästinensischen Autonomiebehörde zur Stärkung ihrer Institutionen und Sicherheitskräfte sei von entscheidender Bedeutung, um langfristige Stabilität zu gewährleisten. Baerbock forderte Reformen, die es der PA ermöglichen, ihre Rolle als legitime Regierung in Gaza zu festigen und das Wohlergehen der Bevölkerung zu sichern.

Ein Appell für Hoffnung und Zusammenarbeit

Abschließend betonte Baerbock die Bedeutung des Engagements aller Akteure im Nahen Osten für eine friedliche Zukunft. Der Weg zu dauerhafter Sicherheit sei herausfordernd, aber durch gemeinsame Anstrengungen und die Einhaltung demokratischer Prinzipien könne ein nachhaltiger Frieden erreicht werden.

Die Ministerin appellierte an alle Beteiligten, die Vision des Friedens zu bewahren und konstruktive Schritte für eine sichere und prosperierende Zukunft zu unternehmen. Nur durch gemeinsame Anstrengungen und den Willen zur Zusammenarbeit könne dauerhafter Frieden im Nahen Osten erreicht werden.