Große Nakba-Demonstration in Berlin: Polizei stoppt Protestzug

Anlässlich des palästinensischen Gedenktages Nakba versammelten sich in Berlin Tausende Menschen zu einer Demonstration. Die Polizei schätzte die Anzahl der Demonstranten auf etwa 6200, obwohl ursprünglich nur etwa 2000 erwartet wurden. Während des Protests griff die Polizei mehrmals ein, da vereinzelt Böller geworfen und Pyrotechnik gezündet wurde. Aufgrund von verbotenen Parolen durfte der Lautsprecherwagen, der den Protestzug leitete, nicht mehr mitfahren. Nach einer Beratung mit der Versammlungsleitung wurde der Zug jedoch wieder freigegeben.

Die Teilnehmer, unter dem Motto „Palestine will be free“ (Palästina wird frei sein), marschierten vom Oranienplatz in Kreuzberg in Richtung Rotes Rathaus. Die Polizei hatte im Vorhinein Auflagen erlassen, die unter anderem Gewalttätigkeiten, ehrverletzende Parolen und Äußerungen, die die Vernichtung des Staates Israel propagieren, untersagten. Während der Demonstration wurden viele palästinensische Flaggen getragen und Schilder mit Forderungen wie „Stoppt den Genozid in Gaza“ oder „Schluss mit Besatzungsterror!“ hochgehalten. Die Teilnehmer riefen Slogans wie „Free Palestine, Free Gaza.“

Nach einer vorherigen friedlichen Demonstration am Mittwoch, an der etwa 600 Menschen in Charlottenburg teilnahmen, kam es zu Tumulten in Neukölln. Etwa 200 Demonstranten setzten Mülleimer in Brand, zündeten Feuerwerk und bengalisches Feuer. Gegenstände wurden auf die Straßen geworfen. Seit dem Terrorangriff der islamistischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 finden in Berlin wöchentlich Demonstrationen statt. Die Berliner Staatsanwaltschaft hat bisher rund 1040 Verfahren im Kontext des Gaza-Konflikts, von denen etwa 210 Fälle Straftaten bei Demonstrationen betreffen. Es handelt sich dabei oft um Volksverhetzung, Sachbeschädigung, Beleidigung oder das Verwenden von Kennzeichen terroristischer Organisationen.