Ukraine und Moldau offiziell als EU-Beitrittskandidaten: Ist die EU bald größer als vor dem Brexit?

Ukraine und Moldau starten Beitrittsgespräche mit der EU

Die jüngste Entscheidung der Europäischen Union, Beitrittsgespräche mit der Ukraine und Moldau zu beginnen, markiert einen historischen Wendepunkt in den Bemühungen beider Länder, sich in Richtung EU-Integration zu bewegen. Nach Jahren des Bürgerkriegs in der Ukraine und politischer Instabilität in Moldau ist dieser Schritt von großer symbolischer Bedeutung für die Menschen in diesen Ländern.

Die Eröffnung der Beitrittsverhandlungen sendet ein starkes Signal an mehr als 35 Millionen Menschen in der Ukraine und 2,4 Millionen Menschen in Moldau, dass eine Zukunft als EU-Bürger realistisch ist. Dies stärkt den Glauben an Demokratie und Freiheit und würdigt die Anstrengungen dieser Nationen, europäische Werte zu übernehmen.

Die EU-Kommission wird den beiden Ländern während der Verhandlungen klare Leitlinien und Anforderungen vorlegen, die sie erfüllen müssen, um den EU-Standards zu entsprechen. Dies beinhaltet die Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an das EU-Recht und die Stärkung von Wirtschaft und Verwaltung gemäß den EU-Standards.

Es gibt 35 Kapitel, die die Kandidatenländer während des Prozesses durchlaufen müssen, wobei Themen wie Rechtsstaatlichkeit und Justiz besonders hervorgehoben werden. Die ersten Verhandlungskapitel könnten in den nächsten zwölf Monaten eröffnet werden, wenn der Screening-Prozess abgeschlossen ist.

Die Beitrittsverhandlungen könnten Jahre dauern, abhängig von den Reformfortschritten der Länder und der Zustimmung aller EU-Mitgliedsstaaten zu den einzelnen Kapiteln. Ein einstimmiges Veto eines Mitgliedsstaates könnte den gesamten Prozess verzögern oder blockieren.

Es gibt jedoch Bedenken, dass Ungarn unter Ministerpräsident Viktor Orban Einwände gegen den Beitritt der Ukraine erheben könnte. Fragen zu Grenzkonflikten und Auswirkungen auf die Landwirtschaft in der EU müssen geklärt werden, um eine reibungslose Integration zu gewährleisten.

Die EU-Mitgliedschaft der Ukraine erfordert möglicherweise umfangreiche Reformen in der EU-Landwirtschaft, um die Integration erfolgreich zu gestalten. Zusätzliche wirtschaftliche und politische Anpassungen sind ebenfalls erforderlich, um eine reibungslose Zusammenarbeit sicherzustellen.

Die Bundesregierung und Europastaatsministerin Anna Lührmann (Grüne) begrüßen die Verhandlungen als historischen Schritt für Europa. Trotz vieler Herausforderungen in der Region haben die Ukraine und Moldau bereits erhebliche Fortschritte bei der Annäherung an die EU gemacht und stehen jetzt vor einer neuen Ära des Wandels und der Zusammenarbeit.