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Kanzler Scholz ruft Hungerstreikende zum Abbruch auf: Diskussion statt Druck

Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Teilnehmern des Klima-Hungerstreiks in Berlin erneut appelliert, ihre Aktion abzubrechen. Diese Aussage machte er bei einem Bürgergespräch, das von der „Thüringer Allgemeinen“ organisiert wurde. Trotz des Appells ging Scholz nicht spezifisch auf die Forderungen der Aktivisten ein.

In Berlin befinden sich mehrere Aktivisten der Kampagne „Hungern bis ihr ehrlich seid“ seit Wochen im Hungerstreik, und einige von ihnen sind gesundheitlich stark beeinträchtigt. Ihre Forderung an Scholz ist eine Regierungserklärung, in der der Kanzler unter anderem feststellen soll, dass die CO2-Konzentration in der Atmosphäre bereits zu hoch ist und kein CO2-Budget mehr übrig bleibt.

Während eines öffentlichen Gesprächs in Erfurt wurde Scholz von einer Bürgerin gefragt, ob er die genannte Aussage als Fakt oder Meinung betrachte. Möglicherweise könnte eine klare Antwort den Hungerstreik beenden. Scholz vermied jedoch eine direkte Antwort und betonte lediglich, dass es wissenschaftlich erwiesen sei, dass der Klimawandel vom Menschen verursacht werde. Als Ziel seiner Regierung nannte er die Aufgabe, den Klimawandel zu stoppen und die Erderwärmung möglichst auf 1,5 Grad zu begrenzen.

Scholz machte deutlich, dass politische Entscheidungen in einer Demokratie diskutiert werden müssen und nicht erzwungen werden können, indem man nichts isst. Durch einen Dialog mit den Bürgern müsse man Mehrheiten gewinnen für das, was als richtig erachtet wird. Diese Zustimmung könne nicht von außen kommen, sondern müsse intern erzielt werden, so der Bundeskanzler.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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