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Grüne bei Europawahl: Schützen demokratische Werte vor Rechtsextremen

Die Grünen planen, bei der Europawahl am 9. Juni die AfD zu schlagen. Die politische Geschäftsführerin der Grünen, Emily Büning, betonte bei einem Parteitag in Potsdam die Bedeutung dieser Wahl für den Schutz der Demokratie und den Umgang mit rechtsextremen Kräften im Land. Laut Umfragen sind Grüne und AfD in etwa gleichauf, was die Wahlprognosen angeht.

Die Spitzenkandidatin Terry Reintke machte deutlich, dass die Grünen entschieden gegen den Rechtsruck vorgehen und keinerlei Kooperation mit Rechtsextremen im Europäischen Parlament eingehen werden. Auch von der Union und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird ein ähnliches Vorgehen gefordert. Es wird betont, dass Nationalisten und Postfaschisten keine potenziellen Koalitionspartner darstellen.

Der Parteichef Omid Nouripour warnte vor der Abhängigkeit von Diktaturen durch den Import fossiler Energieträger und kritisierte die AfD scharf. Weiterhin wurde Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck zitiert, der die CDU/CSU für die wirtschaftlichen Probleme Deutschlands verantwortlich machte und die Abhängigkeit von russischem Gas kritisierte.

Außerdem brachte Annalena Baerbock eine mögliche deutsche Beteiligung an einer Schutztruppe für den Gazastreifen ins Spiel. Es wurde auch darauf hingewiesen, dass die EU für Demokratie und Hoffnung in Ländern wie der Ukraine, Georgien und Bosnien stehe, während die AfD und ähnliche Parteien den europäischen Traum gefährden. Es wurde vor einer zu engen Perspektive in der Politik gewarnt und die Notwendigkeit eines klaren Angebots auch für ländliche Gebiete hervorgehoben.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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