Europäische Rat nominiert von der Leyen für zweite Amtszeit: Neue Führungsposten in der EU

Von der Leyen kämpft um Unterstützung für zweite Amtszeit

In einem überraschenden Schritt wurde Ursula von der Leyen vom Europäischen Rat für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission nominiert. Diese Entscheidung markiert einen bedeutenden Schritt für die europäische Politiklandschaft und wirft auch Fragen nach ihrer künftigen Unterstützung im Parlament auf.

Die Nominierung kam nach intensiven Verhandlungen der großen europäischen Parteienfamilien zustande, die sich Mitte der Woche auf eine informelle Koalition einigten. Während von der Leyen von der Mitte-Rechts-Bündnis EVP als Spitzenkandidatin unterstützt wird, stehen die Sozialdemokraten und Liberalen ebenfalls hinter ihr.

Auf dem Weg zur Mehrheit im Parlament

Trotz der vermeintlich komfortablen Mehrheit von etwa 400 der 720 Stimmen im Parlament, könnte von der Leyen auf Schwierigkeiten stoßen. Es wird befürchtet, dass einige Abgeordnete in der geheimen Wahl von der Fraktionslinie abweichen könnten, was ihre Unterstützung gefährden würde.

Um diesem Szenario entgegenzuwirken, ist von der Leyen derzeit bemüht, auch die Stimmen von Abgeordneten anderer Parteien zu gewinnen, insbesondere die der Grünen. Diese Gespräche sind entscheidend, um ihre zweite Amtszeit zu sichern.

Kritik und Zustimmung zur Nominierung

Während die Nominierung von der Leyens in einigen europäischen Regierungskreisen auf Zustimmung stößt, gab es auch Kritik an dem Prozess. Insbesondere die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni zeigte sich erbost darüber, nicht direkt in die Verhandlungen einbezogen worden zu sein.

Die Zustimmung von mindestens 20 EU-Staaten, die gleichzeitig mindestens 65 Prozent der EU-Bevölkerung vertreten, reichte jedoch aus, um die Nominierung durchzusetzen. Trotz der Kontroversen betonten einige Regierungschefs die Bedeutung jedes einzelnen EU-Mitglieds und versuchten, die Gemüter zu beruhigen.

Ausblick auf die Abstimmung im Parlament

Die Abstimmung im Parlament in Straßburg könnte bereits in der dritten Juli-Woche stattfinden, wobei die Unterstützung von der Leyens weiterhin im Fokus stehen wird. Es bleibt abzuwarten, ob sie die erforderliche Mehrheit hinter sich bringen kann und somit ihrer zweiten Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission einen wichtigen Schritt näherkommt.