Europäische Kommission fordert 500 Mrd. Euro für EU-Verteidigung

Europas Sicherheitsausgaben im Fokus: Von der Leyen plant Investitionen in Höhe von 500 Milliarden Euro

Brüssel (dpa) – Angesichts wachsender Bedrohungen aus Ländern wie China und Russland fordert die Europäische Kommission zusätzliche Investitionen in Höhe von 500 Milliarden Euro, um die Sicherheit der EU in den nächsten Jahren zu gewährleisten. Im Vergleich zu einem Anstieg von 600 Prozent in China und 300 Prozent in Russland verzeichnete die EU lediglich eine Steigerung von 20 Prozent in den Verteidigungsausgaben. Dies betonte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf dem EU-Gipfel.

Um die erforderlichen Mittel zu beschaffen, schlägt von der Leyen vor, die nationalen Beiträge zum EU-Haushalt zu erhöhen oder alternative Eigenmittel wie Zölle auf Importe und die EU-Plastiksteuer zu nutzen. Eine weitere Möglichkeit wäre eine kurzfristige Kreditaufnahme, die von den Mitgliedstaaten zurückgezahlt werden müsste. Während Deutschland skeptisch gegenüber einer gemeinsamen Schuldenaufnahme steht, zeigen Länder wie Polen und die baltischen Staaten Interesse an EU-Krediten zur Stärkung ihrer Grenzen gegenüber Russland und Belarus.

Von der Leyen betonte, dass Sicherheit und Verteidigung gemeinsame öffentliche Güter seien und die damit verbundenen Kosten gerechtfertigt seien. Die Europäische Union sucht nach Wegen, ihre Verteidigungsfähigkeit zu stärken und eine effektive Abschreckung gegen potenzielle Aggressoren zu gewährleisten.