GüterslohPolitik

Bilaterale Rüstungskooperation und Sicherheitsfragen im Fokus: Macron und Scholz treffen sich auf Schloss Meseberg.

Zum Abschluss seines dreitägigen Deutschland-Besuchs wird Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit Bundeskanzler Olaf Scholz zu politischen Gesprächen auf Schloss Meseberg in Brandenburg zusammenkommen. An dem Treffen nehmen auch mehrere Minister beider Regierungen teil. Hauptthemen der Diskussion sind Rüstungs- und Sicherheitsfragen sowie die europäische Wettbewerbspolitik. Der deutsch-französische Verteidigungs- und Sicherheitsrat sowie der deutsch-französische Ministerrat werden in Meseberg tagen. Macron und Scholz beginnen mit einem Vieraugengespräch.

Zuvor fliegt der französische Präsident nach Münster, wo ihm der Internationale Preis des Westfälischen Friedens verliehen wird. Dieser Preis würdigt Macrons Verdienste um die Vertiefung der europäischen Zusammenarbeit. Die Laudatio hält Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Die Zeremonie im Rathaus von Münster bildet den offiziellen Abschluss des Staatsbesuchs, den Macron in Begleitung seiner Frau Brigitte absolvierte, und der der erste eines französischen Präsidenten in Deutschland seit 24 Jahren war.

Die bevorstehenden Regierungsberatungen in Meseberg sollen die operative Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich verbessern, die in den letzten beiden Jahren seit dem Amtsantritt der Ampel-Regierung von Kanzler Scholz holprig verlief. Differenzen bestanden unter anderem hinsichtlich der Unterstützung für die Ukraine sowie der wirtschaftspolitischen Ausrichtung im Umgang mit den USA und China.

Besondere Diskrepanzen gab es bezüglich des Umgangs mit Bodentruppen im Ukraine-Konflikt und der Lieferung von Marschflugkörpern an die Ukraine. Trotz unterschiedlicher Ansichten konnten jedoch Fortschritte bei der bilateralen Rüstungskooperation zwischen Deutschland und Frankreich verzeichnet werden. Ein gemeinsames Landkampfsystem und ein neues Luftkampfsystem der Zukunft sind in Entwicklung. Industrialpolitische Fragen und die Rolle einer gestärkten europäischen Verteidigung in der Nato bleiben jedoch weiterhin herausfordernde Themen.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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