In den letzten Wochen wurden in Israel viele Geiseln freigelassen, doch die Hamas hat die Gespräche über weitere Freilassungen vorerst eingestellt. Dies geschieht im Kontext von zunehmenden Spannungen zwischen den USA und Israel, die den Geisel-Deal zunehmend infrage stellen. US-Präsident Donald Trump plant, die gesamte Bevölkerung von Gaza dauerhaft aus dem Küstenstreifen zu entfernen und die Kontrolle über das Gebiet zu übernehmen. Israels Premierminister Benjamin Netanjahu unterstützt diesen Plan.
Mit diesem Vorhaben beabsichtigt Trump, das Gebiet unter US-Führung zu einer „Riviera des Nahen Ostens“ umzuwandeln, was international auf großen Widerstand stößt. Kritiker, wie Gérard Araud, ein ehemaliger französischer Botschafter in Washington, betrachten Trumps Vorschlag als unrealistisch und fragen sich, welche Perspektiven für die zwei Millionen Zivilisten in Gaza bestehen, die in einem Konfliktgebiet leben.
Die Hintergründe des Geisel-Deals
Der ursprünglich ausgehandelte Geisel-Deal sah vor, dass die letzten israelischen Geiseln freikommen und im Gegenzug palästinensische Häftlinge an die Hamas übergeben werden. Allerdings wird Israel vorgeworfen, die Bedingungen des Deals nicht eingehalten zu haben, was die Hamas immer wieder betont. Ein Sprecher der Izzedine-Al-Kassam-Brigaden forderte, dass Israel seine Verpflichtungen erfüllt und für angebliche Verstöße entschädigt.
Die Lage ist angespannt, da eine israelische Delegation in Katar über die Fortführung des Deals verhandelt. Doch Ägyptische Vertreter schätzen, dass der Geisel-Deal kurz vor dem Zusammenbruch steht. Dies deutet auf eine mögliche Eskalation der Kämpfe in Gaza hin, vor allem angesichts der Tatsache, dass die Hamas schätzt, zwischen 10.000 bis 15.000 neue Kämpfer rekrutiert zu haben.
Trumps umstrittener Umsiedlungsplan
Trumps Umsiedlungspläne sehen vor, die palästinensischen Bewohner von Gaza in Nachbarländer wie Jordanien und Ägypten umzusiedeln. Diese Länder haben sich jedoch gegen eine Aufnahme ausgesprochen und schlossen die Möglichkeit kategorisch aus. Spezialisten warnen, dass eine Zwangsumsiedlung von Zivilisten in besetzten Gebieten laut internationalem Recht, insbesondere Regel 129 des Völkergewohnheitsrechts, illegal ist.
Rechtsanwälte und Völkerrechtler schätzen, dass Trumps Plan ein potenzielles Kriegsverbrechen darstellt und eine klare Verletzung der nationalen Rechte der Palästinenser darstellt. Lawrence Freedman, emeritierter Professor für Kriegsstudien, nennt die Zwangsumsiedlung unrealistisch und erinnert daran, dass die Frage bleibt, wer nach dem Konflikt Gazastreifen regieren wird.
Trumps Vorschläge werden von verschiedenen politischen Seiten unterschiedlich bewertet. Während einige rechte Politiker in Israel eine Zustimmung signalisierten, herrscht insbesondere auf internationaler Ebene empirische Empörung über seine Pläne. Das Schicksal von über zwei Millionen Menschen in Gaza hängt in dieser Lage in der Luft, und die internationale Gemeinschaft steht vor der dringenden Frage, wie sie auf diese Krise reagieren kann.