Pistorius zu Haushaltseinigung: „Das ist ärgerlich für mich“
Die jüngste Haushaltseinigung bezüglich des Verteidigungshaushalts stößt auf Kritik seitens Verteidigungsminister Boris Pistorius. Die vorgesehenen Steigerungen liegen deutlich unter den vom Minister angeforderten Beträgen. Pistorius äußerte sich hierzu während seines Besuchs der Übung Arctic Defender 2024 in Fairbanks, Alaska, bevor er zum Nato-Gipfel nach Washington reisen wollte, der am Dienstag begann.
Nach der Einigung der Ampel-Spitzen soll der Verteidigungshaushalt von aktuell rund 52 Milliarden Euro nur um etwa 1,2 Milliarden Euro anwachsen. Diese Entscheidung stößt auf Unverständnis bei Pistorius, der deutlich höhere Beträge sowie eine Ausnahme der Ausgaben von der Schuldenbremse gefordert hatte. Der Bedarf an zusätzlichen Mitteln wird seiner Meinung nach in den kommenden Jahren weiter ansteigen, um den ständig wachsenden Sicherheitsanforderungen gerecht zu werden.
Die Übung in Alaska, bei der unter deutscher Führung Kampfpiloten aus verschiedenen Ländern gemeinsam mit den USA Luftkriegsoperationen durchführen, dient der Vorbereitung auf mögliche Bündnisfälle. Die Teilnehmer trainieren die gegnerische Luftabwehr zu überwinden, Luftkämpfe zu bestreiten und feindliche Kommandozentralen zu zerstören. Pistorius betonte die Verantwortung Europas für die Sicherheit innerhalb des Nato-Bündnisses und bezeichnete die Übung als klares Signal, insbesondere für Deutschland.