Ukraine und Moldau erfüllen EU-Beitrittsvoraussetzungen: Wird Ungarn zugestimmt?

Nach der Einschätzung der EU-Kommission erfüllen die Ukraine und Moldau alle Bedingungen, um Verhandlungen über einen möglichen Beitritt zur Europäischen Union aufzunehmen. Dies beinhaltet Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung, zum Schutz von Minderheiten und zur Begrenzung des politischen Einflusses von Oligarchen. Die Bundesregierung Deutschlands hat bereits im Mai erklärt, dass sie die Voraussetzungen für Beitrittsgespräche mit der Ukraine als erfüllt ansieht.

Ungarn stellt Zusatzanforderungen

Es bestehen jedoch Unklarheiten bezüglich eines schnellen Beginns der Beitrittsgespräche, da Ungarn zusätzliche Forderungen zur Zustimmung erhoben hat. Insbesondere soll im Verhandlungsrahmen expliziter auf den Schutz von Minderheiten eingegangen werden, da Ungarn die Rechte seiner Minderheiten in der Ukraine nicht ausreichend gewahrt sieht. Das niederländische Parlament muss sich ebenfalls mit dem Thema befassen.

Reformauflagen müssen erfüllt sein

Bereits im Dezember wurde grundsätzlich beschlossen, Verhandlungen mit der Ukraine und Moldau aufzunehmen. Vor Beginn dieser Gespräche müssen jedoch alle Reformauflagen erfüllt sein. Zudem müssen alle EU-Mitgliedsstaaten dem Verhandlungsrahmen zustimmen, der Leitlinien für die Beitrittsgespräche festlegt.

Die Eröffnung von EU-Beitrittsgesprächen wird in der Ukraine als Signal dafür angesehen, dass der Kampf gegen Russland fortgesetzt werden soll. Die Dauer bis zum möglichen Beitritt ist derzeit noch ungewiss. Die Türkei wurde bereits 1999 EU-Kandidat, ist jedoch aufgrund von Rückschritten bei der Rechtsstaatlichkeit weiter von einer Mitgliedschaft entfernt als andere Beitrittskandidaten.