Spannungen an der Grenze: Südkorea setzt Abkommen mit Nordkorea aus

Die südkoreanische Regierung hat beschlossen, ein Abkommen mit Nordkorea auszusetzen, das Entspannungsmaßnahmen vorsah. Diese Entscheidung ermöglicht die Wiederaufnahme aller militärischen Aktivitäten entlang der stark befestigten Grenze. Alle Einschränkungen, die durch das Militärabkommen von 2018 festgelegt waren, werden aufgehoben, wie Vizeverteidigungsminister Cho Chang Rae in Seoul bestätigte.

Hintergrund dieser Maßnahme sind zunehmende Spannungen auf der koreanischen Halbinsel. Südkorea hatte Nordkorea vor harten Gegenmaßnahmen gewarnt, nachdem immer wieder Ballons mit Müll über die Grenze geschickt wurden. Darüber hinaus warf das südkoreanische Militär Nordkorea Störangriffe auf das Satelliten-Navigationssystem GPS in der Grenzregion vor. Nordkorea reagierte mit den Ballonaktionen auf das Versenden von Propaganda-Flugblättern durch südkoreanische Organisationen über die Grenze. Nordkorea erklärte jedoch am Sonntag, vorerst mit den Aktionen aufzuhören.

Durch die Aussetzung des Abkommens hat Südkorea nun die Möglichkeit, militärische Übungen nahe der Grenze abzuhalten und theoretisch auch Propaganda-Beschallungen wieder aufzunehmen. Das Abkommen sah ursprünglich auch Flugverbotszonen im Grenzgebiet und Einschränkungen für Marinemanöver im Gelben Meer vor. Im September 2018 hatten beide Seiten Maßnahmen vereinbart, um Zwischenfälle an der Grenze zu vermeiden. Aufgrund des Starts eines Spionagesatelliten durch Nordkorea hatte Südkorea bereits im November Teile des Abkommens ausgesetzt, woraufhin Nordkorea ankündigte, sich nicht länger an das Abkommen halten zu wollen.