EuskirchenPolitik

Maniplation von CDU-Online-Abstimmung: Carsten Linnemann kritisiert kriminelle Energie

Die CDU sah sich mit dem Vorwurf konfrontiert, dass eine Online-Abstimmung über das ab 2035 geplante Verbot für neue Autos mit Verbrennungsmotoren manipuliert wurde. Generalsekretär Carsten Linnemann bezeichnete die Aktion als „mit krimineller Energie“ durchgeführt. Eine mit der Durchführung der Abstimmung beauftragte Firma sprach von einer massiven Manipulation, bei der Zehntausende von Stimmen automatisiert abgegeben wurden. Als Konsequenz wurde empfohlen, die Abstimmung abzubrechen, was die CDU auch umsetzte.

Bis zum Zeitpunkt des Abbruchs hatten sich mehr als 85 Prozent der Teilnehmer gegen die Forderung der CDU ausgesprochen, das Verbot von Verbrennungsmotoren zurückzunehmen. Die Teilnahme an der Abstimmung erforderte keine Registrierung und erfolgte anonym. Auf ihrer Webseite betonte die CDU unter der Überschrift „Deutschland muss Automobilland bleiben“, dass der moderne Verbrennungsmotor eine deutsche Spitzentechnologie sei und technologieoffen weiterentwickelt werden müsse.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte eine Überprüfung des Verbrenner-Aus an, das auf EU-Ebene beschlossen wurde und ab 2035 keine Neuwagen mehr zulässt, die Benzin oder Diesel tanken. Das Ziel dieser Maßnahme ist es, die Emissionen klimaschädlicher Treibhausgase drastisch zu reduzieren. In Deutschland ist das Ziel verankert, die Emissionen bis 2030 um 65 Prozent im Vergleich zu 1990 zu mindern und bis 2045 die Klimaneutralität zu erreichen.

Die FDP forderte Ausnahmen für E-Fuels im Zusammenhang mit dem Verbrenner-Verbot. Bereits bei der Einigung auf EU-Ebene wurde festgehalten, dass es 2026 eine Überprüfung geben wird. Kritik an dem Verbot neuer Benzin- und Dieselautos ab 2035 äußerte zuletzt auch BMW-Vorstandschef Oliver Zipse. Er bemängelte, dass für den Bau von Elektroautos Rohstoffe wie Lithium, Kobalt und seltene Erden in massivem Maße benötigt werden, was Europa von Importen abhängig und politisch erpressbar mache.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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