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Frankreichs Präsident Macron trifft Kanzler Scholz in Meseberg: Rüstungs- und Sicherheitspolitik im Fokus

Zum Abschluss seines dreitägigen Deutschland-Besuchs wird Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit Bundeskanzler Olaf Scholz zu politischen Gesprächen auf Schloss Meseberg in Brandenburg zusammenkommen. An dem Treffen nehmen auch mehrere Minister beider Regierungen teil, um Themen wie Rüstungs- und Sicherheitsfragen sowie die europäische Wettbewerbspolitik zu diskutieren. Neben dem deutsch-französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrat tagt auch der deutsch-französische Ministerrat. Der Besuch beginnt mit einem Vieraugengespräch zwischen Macron und Scholz.

Vor seiner Rückkehr nach Frankreich wird Macron zunächst nach Münster fliegen, um den Internationalen Preis des Westfälischen Friedens zu erhalten. Der Preis würdigt Macrons Verdienste um die Vertiefung der europäischen Zusammenarbeit und wird von der Wirtschaftlichen Gesellschaft für Westfalen und Lippe verliehen. Die Laudatio auf den französischen Präsidenten wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier halten. Diese Veranstaltung markiert den offiziellen Abschluss seines Staatsbesuchs, der der erste eines französischen Präsidenten in Deutschland seit 24 Jahren war.

Die anschließenden Regierungsberatungen in Meseberg zielen darauf ab, die operative Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich zu stärken. In den letzten beiden Jahren gab es aufgrund unterschiedlicher Ansichten einige Schwierigkeiten in der Zusammenarbeit, insbesondere bezüglich der Unterstützung für die Ukraine und der wirtschaftspolitischen Ausrichtung gegenüber den USA und China. Macron fordert eine größere europäische Autonomie in Verteidigungsfragen und im Wettbewerb mit China und den USA, während Scholz eher an transatlantischen Beziehungen festhält und China als wichtigen Handelspartner betrachtet.

Die Tagung des Verteidigungs- und Sicherheitsrates wird auch die bilaterale Rüstungskooperation zwischen Deutschland und Frankreich thematisieren. Fortschritte wurden erzielt, darunter eine Vereinbarung über ein gemeinsames Landkampfsystem und die Entwicklung eines neuen Luftkampfsystems mit Spanien. Die Diskussion über diese milliardenschweren Projekte birgt Herausforderungen, insbesondere in Bezug auf industriepolitische Fragen und die zukünftige Rolle einer gestärkten europäischen Verteidigung im Rahmen der NATO.

Der Besuch von Macron markiert eine wichtige Etappe in den deutsch-französischen Beziehungen und unterstreicht die gemeinsamen Bemühungen beider Länder, die europäische Zusammenarbeit und Sicherheit zu stärken.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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