ANC sucht nach historischem Wahlverlust Kooperation für Regierung der Nationalen Einheit

Die südafrikanische Regierungspartei ANC plant nach dem Verlust ihrer absoluten Mehrheit in der jüngsten Parlamentswahl eine Zusammenarbeit mit allen im Parlament vertretenen Parteien. Präsident Cyril Ramaphosa gab bekannt, dass sie alle politischen Parteien einladen wollen, eine Regierung der Nationalen Einheit zu bilden, um das Land voranzubringen. Der ANC hatte bei der Wahl nur noch 159 der 400 Sitze im Parlament und kann daher nicht mehr alleine regieren. Bis zum Ende der Woche müssen die neu gewählten Parlamentarier eine Regierung bilden und einen Präsidenten wählen.

Die Idee einer Regierung der Nationalen Einheit beinhaltet eine Zusammenarbeit mit allen im Parlament vertretenen Parteien. Diese Form einer Großen Koalition soll die Interessen aller Wähler berücksichtigen und vertreten. Der ANC könnte so vermeiden, sich an einen einzelnen Koalitionspartner binden zu müssen, wie z. B. die wirtschaftsliberale Demokratische Allianz. Trotzdem besteht die Gefahr, dass eine Regierung der Nationalen Einheit weder stabil noch konsensfähig sein wird, so Analysten.

Die Parlamentswahl Ende Mai markierte einen historischen Wendepunkt, da der ANC zum ersten Mal seit 30 Jahren die absolute Mehrheit verlor. Die Partei, die einst von Nelson Mandela geführt wurde, befindet sich in einer neuen politischen Situation, die eine breitere Zusammenarbeit erfordert. Die Bildung einer Regierung der Nationalen Einheit wäre ein Schritt in Richtung politischer Konsensbildung und Zusammenarbeit über parteipolitische Grenzen hinweg.