500 Milliarden Euro für EU-Verteidigung: Investitionen gegen Bedrohungen aus China und Russland

Von der Leyen plant massive Investitionen in EU-Verteidigung

Die Europäische Kommission unter der Leitung von Ursula von der Leyen plant in den nächsten zehn Jahren gegen Bedrohungen aus Ländern wie China und Russland vorzugehen. Dafür werden zusätzliche Investitionen in Höhe von 500 Milliarden Euro geschätzt. Dies steht im klaren Kontrast zu den enormen Steigerungen der Verteidigungsausgaben in China und Russland, während die Erhöhung in der EU nur bei 20 Prozent lag.

Interessanterweise variieren die Anteile der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt stark zwischen den EU-Staaten. Während Russland zuletzt mehr als sieben Prozent investierte, liegen Länder wie Deutschland und andere EU-Staaten derzeit nur bei etwa zwei Prozent oder sogar darunter.

Finanzierung der Investitionen in der EU

Die Europäische Kommission erwägt verschiedene Finanzierungsmöglichkeiten, um die benötigten Mittel für die Verteidigungsbemühungen aufzubringen. Neben der Erhöhung der nationalen Beiträge zum Gemeinschaftshaushalt könnten auch Einnahmen aus EU-Plastiksteuern und Zöllen auf Einfuhren genutzt werden. Zudem könnte eine Kreditaufnahme in Betracht gezogen werden, die dann über nationale Beiträge und Eigenmittel zurückgezahlt werden müsste.

Es besteht jedoch Uneinigkeit unter den EU-Mitgliedstaaten in Bezug auf eine gemeinsame Schuldenaufnahme für Verteidigungsprojekte. Während Länder wie Polen und die baltischen Staaten offen dafür sind, EU-Kredite zur Sicherung ihrer Grenzen zu Russland und Belarus aufzunehmen, lehnt die Bundesregierung eine gemeinsame Schuldenaufnahme strikt ab.

Sicherheit als öffentliches Gut

Ursula von der Leyen betonte, dass Sicherheit und Verteidigung als gemeinsame öffentliche Güter angesehen werden sollten. Die Kosten für die Gewährleistung von Sicherheit und Verteidigung stehen laut von der Leyen in einem angemessenen Verhältnis zum Nutzen, den sie bringen.