Slowenien erkennt Palästina als Staat an: Hoffnung auf Frieden im Nahen Osten

Slowenien hat offiziell Palästina als Staat anerkannt, und schließt sich damit anderen europäischen Ländern wie Spanien, Irland und Norwegen an. Diese Entscheidung wurde als „Botschaft der Hoffnung und des Friedens“ bezeichnet, da sie die Zweistaaten-Lösung als den Weg zum dauerhaften Frieden im Nahen Osten betrachtet. Die Chefdiplomatin des slowenischen Außenministeriums, Tanja Fajon, betonte die fortgesetzte Arbeit ihres Landes an der Sicherheit sowohl der Palästinenser als auch der Israelis.

Obwohl Palästina bereits von vielen Ländern als souveräner Staat anerkannt wird, gehören die USA, Großbritannien und die Mehrheit der EU-Staaten nicht zu den Unterstützern. Slowenien ist laut eigener Angabe das 147. Land weltweit, das Palästina in diesem Status anerkennt. Im Gegensatz dazu verurteilte die israelische Regierung die wachsende Anerkennung Palästinas durch andere Länder als „Belohnung für Terrorismus“.

Die Anerkennung Palästinas durch Slowenien erfolgte nach einem politischen Manöver im slowenischen Parlament. Die oppositionelle SDS-Partei zog zunächst einen Antrag auf ein Referendum über die Anerkennung Palästinas zurück, um die Abstimmung über die Anerkennung im Parlament zu verzögern. Trotz Bemühungen der rechten Opposition setzte die Regierung eine Abstimmung durch, die schließlich einstimmig angenommen wurde, während die Opposition die Abstimmung boykottierte.