AfD-Bundesparteitag in Essen: Stadt kündigt Mietvertrag – Was nun?

Die Stadt Essen hat entschieden, den Mietvertrag für den anstehenden Bundesparteitag der AfD in der Grugahalle zu kündigen. Dieser Schritt wurde bereits seit Monaten von den lokalen Behörden geplant und vorbereitet. Nachdem alle relevanten Fragen mit der Kommunalaufsicht geklärt wurden, erfolgte die offizielle Kündigung des Vertrags.

Mit großer Gegenwehr: AfD plant Vorstandswahl auf Bundesparteitag

Der Bundesparteitag der AfD, der Ende Juni in Essen stattfinden soll, wird von verschiedenen Organisationen stark kritisiert und es wurde Widerstand angekündigt. Die Partei plant, auf diesem Treffen unter anderem die Neuwahl ihres Vorstands durchzuführen. Dies hat zu besorgten Reaktionen in der Stadt geführt, da die Polizei mit einer großen Anzahl von Gegendemonstranten rechnet. Diese Proteste könnten die umfangreichsten seit langem in Essen sein.

Die Stadt Essen hatte zuvor versucht, durch verschiedene Maßnahmen sicherzustellen, dass während des AfD-Parteitags keine strafbaren Aktivitäten oder Parolen verbreitet werden. Eine Auflage war die Abgabe einer entsprechenden Erklärung durch die Partei, die jedoch nicht rechtzeitig eingereicht wurde. Als Konsequenz wurde der Mietvertrag für die Grugahalle seitens der Stadt gekündigt. Die AfD hatte versucht, die Kündigung zu verhindern, indem sie die zuständige Kommunalaufsicht einschaltete, was letztendlich jedoch nicht erfolgreich war.