Nordrhein-WestfalenPolitik

Entzug der Mitgliedsrechte: AfD eröffnet Parteiausschlussverfahren gegen rechtsextremen Abgeordneten

Matthias Helferich, ein Bundestagsabgeordneter der AfD, steht im Zentrum einer Kontroverse, nachdem interne Chatnachrichten aus den Jahren 2016 und 2017 geleakt wurden. In diesen Nachrichten bezeichnete sich Helferich selbst als „das freundliche Gesicht des ns“ in Bezug auf den Nationalsozialismus. Des Weiteren rühmte er sich seiner Verbindungen zur Dortmunder Neonazi-Szene und deutete auf die Erschießung der österreichischen Staatsführung hin.

Der Vorstand der nordrhein-westfälischen AfD hat beschlossen, ein Parteiausschlussverfahren gegen Helferich einzuleiten und ihm sofort die Mitgliedsrechte zu entziehen. Der Grund dafür sind Helferichs Äußerungen, in denen er Migranten als „Viecher“ bezeichnete. Dies gipfelte in einem Instagram-Posting im Mai 2023, in dem er sich positiv auf die Entmenschlichung von Migranten bezog.

Die Antragsteller sehen in Helferichs Äußerungen eine grobe Verletzung der Menschenwürde und werfen ihm vor, mit seinen Aussagen grundlegende Werte der Partei zu untergraben. Es wird betont, dass eine solche Haltung in starkem Widerspruch zu den Grundwerten der AfD stehe. Als Reaktion auf die drohende Mitgliedschaftsaussetzung erwägt Helferich rechtliche Schritte gegen den Entzug seiner Mitgliedsrechte.

Der Streit um Helferichs Position innerhalb der Partei ist kein neues Thema. Bereits im Februar dieses Jahres hatte es Kontroversen gegeben, als er knapp in den Landesvorstand gewählt wurde. Kritiker innerhalb der Partei bezeichnen ihn als „politischen Fremdkörper“. Trotz dieser internen Spannungen plant Helferich sogar eine Kandidatur für den Bundesvorstand der Partei.

Die Diskussion um Matthias Helferich zeigt die tiefen Gräben innerhalb der AfD und verdeutlicht die divergierenden Positionen innerhalb der Partei. Die Entscheidung über Helferichs Zukunft in der Partei will das Landesschiedsgericht binnen zwei Wochen nach einer Stellungnahme des Abgeordneten treffen.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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