US-Außenminister verspricht Flexibilität in der Ukraine-Kriegsdebatte

Der Einsatz westlicher Waffen durch die Ukraine gegen militärische Ziele in Russland bleibt ein umstrittenes Thema. US-Außenminister Antony Blinken hat Flexibilität signalisiert und betont, dass die US-Regierung ihre Unterstützung an die sich verändernden Bedingungen anpasst. Diese Anpassung soll auch in Zukunft fortgeführt werden. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg haben ebenfalls Druck ausgeübt, bestehende Beschränkungen in Bezug auf den Waffeneinsatz seitens der Ukraine zu lockern.

Bisher hat die US-Regierung keine offizielle Änderung ihrer Position verkündet. Die Waffen werden der Ukraine weiterhin bereitgestellt, um ihre besetzten Gebiete zu befreien, jedoch nicht für Angriffe auf Russland selbst. Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, stellte klar, dass die USA die Einsatz von US-Waffen auf russischem Boden weder unterstützen noch ermöglichen. Dennoch wird die Unterstützung an die Bedürfnisse und Veränderungen auf dem Schlachtfeld angepasst.

In Deutschland äußerte sich Verteidigungsminister Boris Pistorius zurückhaltend zu der Diskussion über den Einsatz von Waffen, die Deutschland an die Ukraine geliefert hat. Die Schweiz plant einen Ukraine-Friedensgipfel am 15. und 16. Juni, um internationale Unterstützung für das von Russland angegriffene Land zu mobilisieren. Der Fokus liegt auf der Entwicklung von Friedensperspektiven und nicht auf direkten Verhandlungen mit Russland. Es wird erwartet, dass die Ukraine bei dem Treffen Unterstützerländer sowie neutrale oder mit Russland befreundete Staaten von ihrer Position überzeugen will.