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Thüringer Kommunalwahlen und die AfD: Spannung vor dem Finale im Herbst

In Thüringen fanden Kommunalwahlen statt, die als erster Stimmungstest für das Finale im Herbst angesehen werden. Besondere Aufmerksamkeit galt dem Abschneiden der AfD. Die rechtsextreme Partei hatte im vergangenen Jahr in Sonneberg ihren ersten Landratsposten gewonnen, konnte aber bei weiteren Wahlen in Thüringen keine weiteren Erfolge verzeichnen. Die jüngsten Skandale um AfD-Europawahlkandidaten wie Maximilian Krah und Petr Bystron werfen zusätzliche Schatten auf die Partei. In Thüringen wird die AfD vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet.

Die Kommunalwahlen in Thüringen sind von großem Ausmaß, da alle 30 Jahre eine so hohe Anzahl von Wahlen in den Kommunen zusammenfällt. Rund 1,7 Millionen Menschen waren zur Stimmabgabe aufgerufen, darunter auch 16- und 17-Jährige. Trotz der Regierungsbeteiligung der Linken unter Ministerpräsident Bodo Ramelow galt die CDU traditionell als stark in den Kommunen, insbesondere in ländlichen Gegenden. Von den 13 zu besetzenden Landkreisen stellte die CDU in acht bisher den Landrat. Zudem waren 94 Bürgermeisterposten zu vergeben, darunter die Stadtoberhäupter aller fünf kreisfreien Städte.

Das Abschneiden der AfD bei den Kommunalwahlen ist entscheidend für die Mehrheitsverhältnisse. Ein Sieg in Sonneberg könnte zu einer Vorherrschaft der Partei und des dortigen Landrats Robert Sesselmann führen. Im Vorfeld sorgte die Zulassungspraxis der Wahlausschüsse für Irritationen, darunter die Beteiligung von Rechtsextremisten bei der Landratswahl in Hildburghausen. Zudem führte ein interner Machtkampf in der AfD im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt zu zwei konkurrierenden Listen bei der Wahl, was zu Unsicherheiten und möglichen Anfechtungen führen könnte.

Die AfD sieht sich nicht nur mit internen Konflikten, sondern auch mit bundespolitischen Krisen konfrontiert. Nach verschiedenen Skandalen auf Bundesebene droht der Partei eine Beschädigung ihres Images. Führende AfD-Politiker wie Björn Höcke sind in juristische Auseinandersetzungen verwickelt, darunter Verurteilungen wegen Verwendung nationalsozialistischer Parolen und Ermittlungen wegen möglicher Straftaten. Dies könnte sich negativ auf das Wahlergebnis und die weitere Entwicklung der Partei in Thüringen auswirken.

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