Mongolei: Mongolische Volkspartei siegt, aber mit schwindender Mehrheit
Ulan Bator (dpa) – Die Mongolische Volkspartei (MVP) konnte nach vorläufigen Ergebnissen die Parlamentswahl für sich entscheiden und bleibt somit die dominierende politische Kraft im Land. Trotz ihres Sieges musste die Partei einen Teil ihrer bisherigen Übermacht abgeben. Laut mongolischen Medien holte die MVP 68 der 126 Sitze im Großen Staats-Chural und sicherte sich somit lediglich eine knappe Mehrheit.
Die Opposition erlangte in dieser neunten Parlamentswahl seit der demokratischen Wende von 1990 deutlich an Stimmenzuwachs. Beobachter interpretieren dies als Ausdruck des Wunsches nach Veränderung seitens der Bevölkerung. Die Demokratische Partei aus dem Mitte-Rechts-Lager erreichte laut vorläufigen Ergebnissen 42 Sitze, während die Hun-Partei 8 Sitze für sich verbuchen konnte. Zwei weitere Splitterparteien teilten sich die übrigen 8 Sitze des Parlaments.
Neues Wahlsystem und geopolitische Bedeutung
Die Mongolei, mit einer Fläche von mehr als viermal der von Deutschland und einer Bevölkerung von nur etwa 3,4 Millionen Einwohnern, führte ein reformiertes Wahlsystem ein. Von den 126 Parlamentssitzen werden 48 über Parteilisten und 78 durch Direktwahl vergeben. Dies markierte eine Erweiterung des Großen Staats-Churals in der Hauptstadt Ulan Bator von 76 auf 126 Sitze.
Die Mongolei stellt einen bedeutenden demokratischen Puffer zwischen den benachbarten autokratischen Ländern China und Russland dar. Das Land bemüht sich seit langem um ein ausgewogenes Verhältnis zu seinen Nachbarn, von denen die Mongolei stark abhängig ist. Die meisten Erdölprodukte stammen aus Russland, während über 90 Prozent der mongolischen Exporte nach China gehen, vor allem Kohle.
Innenpolitisch sieht sich die Mongolei mit einer weitverbreiteten Korruption konfrontiert, was zu einem schwindenden Vertrauen der Bevölkerung in die politischen Institutionen geführt hat. Insbesondere in ländlichen Gebieten, in denen viele Menschen als Nomaden leben, ist die politische Landschaft von dieser Problematik geprägt.