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Kommunalwahlen und AfD: Aufregung und Unsicherheit in Thüringen

Die Kommunalwahlen in Thüringen stellen einen ersten Stimmungstest dar, bevor im Herbst die Landtagswahl ansteht. Besonderes Augenmerk liegt auf dem Abschneiden der AfD, die im vergangenen Jahr ihren ersten Landratsposten in Deutschland in Sonneberg gewann. Trotz dieses Erfolgs scheiterte die Partei bei weiteren kommunalen Wahlen in Thüringen knapp. Dabei spielen auch die jüngsten Skandale um AfD-Europawahlkandidaten Maximilian Krah und Petr Bystron eine Rolle. Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet.

In Thüringen finden heute Kommunalwahlen im Großformat statt, bei denen rund 1,7 Millionen Menschen zur Stimmabgabe aufgerufen sind. Die CDU galt bisher als Platzhirsch in den Kommunen, vor allem in ländlichen Regionen. Von den 13 zu wählenden Landkreisen stellt die CDU in acht den Landrat. Auch 94 (Ober-)Bürgermeisterposten sind zu vergeben, darunter alle fünf der kreisfreien Städte.

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Entscheidend für die Mehrheitsverhältnisse sind auch die Ergebnisse der AfD. Sollte die Partei beispielsweise in Sonneberg eine Mehrheit erreichen, könnte der dortige AfD-Landrat Robert Sesselmann durchregieren. Die Zulassungspraxis der Wahlausschüsse sorgte im Vorfeld teils für Irritationen, wie beispielsweise im südthüringischen Hildburghausen, wo ein bekannter Rechtsextremist zur Wahl steht.

Die AfD kämpft nicht nur mit lokalen Problemen, sondern auch mit Bundespolitischen Krisen. Auf Bundesebene geriet die Partei in Schwierigkeiten, unter anderem durch Äußerungen von AfD-Europawahlspitzenkandidat Krah zur SS, die zum Ausschluss aller AfD-Europaabgeordneten aus der ID-Fraktion im Europäischen Parlament führten. Auch Thüringens AfD-Chef Björn Höcke sieht sich mit juristischen Auseinandersetzungen konfrontiert, unter anderem mit einem Verfahren wegen Volksverhetzung.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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