Kann die EU bald größer sein als vor dem Brexit? – Ukraine und Moldau als Beitrittskandidaten

Neue Beitrittsgespräche – eine Chance für Solidarität und Demokratie

Die jüngste Entscheidung der EU, Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau zu beginnen, markiert einen bedeutsamen Moment für Solidarität und Demokratie. In Zeiten, in denen autoritäre Regime weltweit ihre Macht ausbauen und Demokratie unter Druck steht, sendet die EU ein starkes Signal an mehr als 35 Millionen Menschen in der Ukraine und 2,4 Millionen Menschen in Moldau. Diese Menschen haben nun die Hoffnung, dass sie eines Tages EU-Bürger werden können, ein Zeichen dafür, dass es sich lohnt, für Freiheit und Demokratie zu kämpfen.

Das strategische Interesse der EU in Moldau

Obwohl es in Moldau keinen Krieg gibt, hat die EU ein strategisches Interesse daran, die proeuropäische Orientierung des Landes zu unterstützen. Die Solidarität der Republik Moldau mit der Ukraine und die Führung von Präsidentin Maia Sandu machen das Land zum Ziel des Kremls. Angesichts der bevorstehenden Präsidentschaftswahlen im Oktober steht Moldau vor einer entscheidenden Phase, die von der Unterstützung der EU profitieren könnte.

Die Herausforderungen und Chancen der Beitrittsverhandlungen

Die Beitrittsverhandlungen, die mit der Ukraine und Moldau beginnen, sind vielschichtig und erfordern weitreichende Reformen auf nationaler Ebene. Diese umfassen die Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an EU-Recht, wirtschaftliche und administrative Umstrukturierungen sowie das Erfüllen grundlegender Beitrittsvoraussetzungen in den 35 Verhandlungskapiteln. Während der EU-Kommission noch entscheidende Prüfungen bevorstehen, besteht die Hoffnung, dass innerhalb der nächsten zwölf Monate erste Verhandlungskapitel eröffnet werden können.

Die Bedeutung von Reformen für den Beitritt

Die Zukunft der Beitrittsverhandlungen hängt von den Reformfortschritten der Kandidatenländer ab. Erfahrungen aus der Vergangenheit, wie die eingefrorenen Beitrittsverhandlungen mit der Türkei, zeigen die Herausforderungen und Risiken auf. Ein einstimmiger Beschluss aller EU-Staaten ist notwendig, um Verhandlungskapitel zu öffnen und zu schließen, was Blockade-Risiken birgt.

Die Rolle von Ungarn und die Frage nach der Wirtschaft

Die Bedenken von Ungarns Regierungschef Viktor Orban in Bezug auf die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine werfen Fragen über politische Motivationen und wirtschaftliche Auswirkungen auf. Die potenziellen Folgen, insbesondere im Agrarsektor, für die EU und die Beitrittsländer könnten entscheidend sein. Eine mögliche EU-Reform wird als wesentlich angesehen, um die Erweiterung um große Länder wie die Ukraine erfolgreich zu gestalten.

Ein historischer Schritt für Europa

Die Eröffnung der Beitrittsverhandlungen markiert einen historischen Tag für Europa, betont Europastaatsministerin Anna Lührmann. Trotz der Herausforderungen durch russische Aggression und Destabilisierungsversuche haben die Ukraine und Moldau große Fortschritte erzielt. Der Weg in die EU erfordert weiterhin umfangreiche Reformen, aber dieser Schritt schafft eine Perspektive für Solidarität, Demokratie und eine stärkere Europäische Union.