Internationale Sicherheitspartnerschaft für dauerhaften Frieden im Nahen Osten

Die Bedeutung von langfristiger Sicherheit für Israelis und Palästinenser

Eine nachhaltige Lösung für die anhaltende Gewalt im Nahen Osten ist von entscheidender Bedeutung, betonte Außenministerin Annalena Baerbock bei der Herzlija-Sicherheitskonferenz in Israel. Mit einem Fokus auf nachhaltiger Sicherheit für alle betonte sie, dass langfristiger Frieden nur durch Sicherheit für Israelis und Palästinenser gleichermaßen erreicht werden könne. Dieser Gedanke spiegelt die Dringlichkeit wider, die Gewaltspirale zu durchbrechen und eine dauerhafte Lösung zu finden.

Wege zu einer internationalen Sicherheitspartnerschaft

Baerbock präsentierte bei der Konferenz Ideen für eine internationale Sicherheitspartnerschaft, die die Grenzschützer am Rafah-Grenzübergang zwischen dem Gazastreifen und Ägypten unterstützen soll. Durch europäisches Training und Unterstützung könnte die Grenzsicherheit wiederhergestellt werden, um humanitäre Güter in die Region zu bringen. Diese Partnerschaft könnte den Weg für eine reformierte Palästinensische Autonomiebehörde ebnen, die wieder die Sicherheitskontrolle übernehmen könnte.

Appell für Menschenrechte und Völkerrecht

Baerbock forderte sowohl von der israelischen Regierung als auch von der Hamas die Wahrung von Menschenrechten und Völkerrecht. Berichte über Misshandlungen von Gefangenen und Geiseln sind erschütternd und müssen ein Ende finden. Gleichzeitig unterstrich sie die Notwendigkeit, die Anstrengungen für eine Zweistaatenlösung zwischen Israelis und Palästinensern fortzusetzen, um einen unabhängigen palästinensischen Staat zu schaffen.

Ein Blick auf die Hisbollah und die Nordgrenze Israels

Baerbock betonte auch die Notwendigkeit eines vollständigen Rückzugs der Hisbollah-Miliz aus dem Grenzbereich des Libanons zu Israel. Die Zunahme der Gewalt an der Nordgrenze Israels verlangt nach Lösungen, um Eskalationen zu verhindern. Israel setzt diplomatischen Druck ein, um die Miliz gemäß einer UN-Resolution hinter den Litani-Fluss zurückzudrängen. Trotzdem bleibt die Bereitschaft zu weiteren Maßnahmen bestehen, um die Sicherheit Israels zu gewährleisten.

Ausblick auf eine friedliche Zukunft

Baerbock mahnte zu einer koordinierten internationalen Anstrengung, um die Zukunft der Palästinensischen Autonomiebehörde zu definieren und Reformen sicherzustellen. Der Weg zu nachhaltiger Sicherheit im Nahen Osten erfordert klare Visionen, politische Unterstützung und die Achtung von Menschenrechten auf allen Seiten.