Vorfall | Sonstiges |
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Ort | Berlin |
In einem explosiven Interview hat Robert Habeck, der Spitzenkandidat der Grünen, klargemacht: Sollte er zum Regierungschef gewählt werden, wird er Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern! Diese kühne Aussage kam am Abend im ARD-Hauptstadtstudio, wo Habeck auf die Frage, ob er die Entscheidung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) revidieren würde, mit einem klaren „Ja“ antwortete. Scholz hingegen bleibt hart und lehnt die Lieferung dieser weitreichenden deutschen Marschflugkörper ab.
Habeck, der als Bundeswirtschaftsminister bereits mit der schwierigen Thematik der Waffenlieferungen konfrontiert war, betonte, dass solche Entscheidungen zu den schwersten seiner Amtszeit gehörten. „Das gehörte zu meinem Amt dazu“, erklärte der Grüne, der die Verantwortung für diese kritischen Entscheidungen nicht scheut. Währenddessen drängt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj weiterhin auf umfangreiche Waffenlieferungen, um die russische Militärlogistik und Flugplätze weit hinter der Frontlinie, sogar auf russischem Boden, angreifen zu können.
Scholz‘ Bedenken
Scholz begründet sein Nein zur Lieferung der Taurus-Marschflugkörper mit der Sorge, dass diese von der Ukraine aus auch Ziele in Moskau erreichen könnten. Diese Bedenken stehen im direkten Gegensatz zu Habecks entschlossenem Ansatz, der auf eine stärkere Unterstützung der Ukraine abzielt. Die Debatte um die Waffenlieferungen zeigt einmal mehr die tiefen Gräben innerhalb der deutschen Politik, während der Krieg in der Ukraine weitergeht und die Notwendigkeit für militärische Unterstützung dringlicher denn je erscheint.
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