Die Folgen von Orbans Reise zu Putin: Ein Schritt zur Einheit in der EU
Die jüngsten Alleingänge von Ungarns Regierungschef Viktor Orban haben zu einer entschiedenen Reaktion der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen geführt. Die deutsche Spitzenpolitikerin ordnete an, dass an informellen Ministertreffen unter der Leitung der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft keine Kommissare teilnehmen werden. Zudem wird auf den traditionellen Antrittsbesuch bei der ungarischen Präsidentschaft verzichtet.
Ein Schritt zur Einheit in der EU
Orbans Reise nach Moskau, Peking und Washington ohne vorherige Abstimmung innerhalb der EU hat für großen Unmut gesorgt. Seine Treffen mit Putin, Xi Jinping und Trump wurden von der EU kritisch gesehen, da Orban nicht klar die Position der EU in der Ukraine-Frage vertrat. Die Europäische Kommission betonte mehrmals, dass er nicht im Namen der EU handelte und einzelne Länder wie Litauen und Schweden zogen bereits Konsequenzen, indem sie vorübergehend keine Minister zu Treffen nach Ungarn schicken.
Die Diskussionen in Brüssel über die Verlegung eines geplanten informellen EU-Außenministertreffens von Budapest nach Brüssel verdeutlichen die ernste Lage. Die Entscheidung über dieses Treffen könnte in Kürze getroffen werden und zeigt das Bemühen, ein gemeinsames Vorgehen innerhalb der EU zu gewährleisten.
Ein Zeichen vor der Abstimmung im EU-Parlament
Die Entscheidung von der Leyens kommt zu einem entscheidenden Zeitpunkt, da die Abstimmung über ihre zweite Amtszeit im Europäischen Parlament ansteht. Die Appelle der europäischen Parteienfamilien wie den Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen für einen härteren Kurs gegenüber Ungarn haben auch Einfluss auf diese Situation. Von der Leyen ist auf die Unterstützung dieser Lager angewiesen, um ihre Wiederwahl zu sichern.
Die Reaktion auf Orbans Alleingänge markiert einen Schritt zur Einheit und Zusammenhalt innerhalb der EU. Während Ungarn die EU-Ratspräsidentschaft innehat, wird nun deutlich, dass gemeinschaftliches Handeln und Abstimmung innerhalb der Staatengemeinschaft von entscheidender Bedeutung sind.