Die Zukunft der EU: Orbans Vision einer transatlantischen Friedenskoalition

Im Zuge des Europawahlkampfs hat Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban rechte Parteien als potenzielle Friedensstifter bezeichnet, die möglicherweise ein Ende des russischen Krieges gegen die Ukraine herbeiführen könnten. Auf einer Wahlveranstaltung in Budapest vor mehr als 10.000 Anhängern betonte Orban, dass das Erstarken rechter und rechtspopulistischer Parteien in Europa sowie ein möglicher Wahlsieg von Donald Trump in den USA eine „transatlantische Friedenskoalition“ bilden könnten.

Orban, der seit 2010 im Amt ist und Ungarn als das moskau-freundlichste Land der EU geprägt hat, warnte vor einem drohenden Dritten Weltkrieg und der potenziellen Auslöschung Ungarns, falls es keinen raschen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen im russisch-ukrainischen Konflikt gibt. Er kritisierte die EU-Zentrale in Brüssel für ihre Rolle als „Kriegslager“, das die westliche Welt in einen Konflikt mit Russland drängen wolle. Dabei machte er den US-Philanthropen George Soros für diesen vermeintlichen Kurs verantwortlich, obwohl jegliche Pläne von Soros, den Westen in einen Krieg zu ziehen, als Verschwörungstheorie entlarvt wurden.

Mit Blick auf die Europawahlen am 9. Juni wird Orbans Regierungspartei Fidesz als Favoritin gehandelt. Allerdings bleibt unklar, inwieweit die neue Tisza-Partei unter der Führung des ehemaligen Fidesz-Insiders und Orban-Herausforderers Peter Magyar in der Lage sein wird, Stimmen und Mandate abzujagen. Orban sieht in einer Stärkung rechter Kräfte in Europa und einem möglichen Schulterschluss mit den USA durch einen Wandel in der politischen Landschaft die Chance auf einen Friedensschluss im russisch-ukrainischen Konflikt.