Neue KMK-Reformen: Bildung, Wissenschaft und Kultur im Fokus

Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat eine historische Neuausrichtung beschlossen, die ab dem 1. Juli umgesetzt wird. Innerhalb des Gremiums werden eigenständige Ministerkonferenzen für Bildung, Wissenschaft und Kultur eingerichtet, die jeweils ihre Themen eigenständig bearbeiten sollen. Einmal jährlich wird es eine Tagung geben, bei der gemeinsame Themen diskutiert werden können. Diese Reform soll die Arbeitsweise der KMK an die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts anpassen und ermöglicht es der KMK, noch aktiver zu agieren.

Das Prinzip der Einstimmigkeit bei wegweisenden Entscheidungen bleibt weiterhin bestehen, jedoch wird überprüft, ob die Abstimmungsmodalitäten angepasst werden können, um auch in Zukunft handlungsfähig zu bleiben. Die KMK möchte sicherstellen, dass mögliche AfD-Regierungen nicht in der Lage sind, Beschlüsse zu blockieren. Zudem wurde beschlossen, dass ein Land die KMK verlassen kann, ohne dass dies zur Auflösung des Gremiums führt. Die Anzahl der Gremien soll reduziert werden, um effizienter, schneller und politischer handeln zu können.

Im Bereich der Digitalisierung an Schulen fordern die Länder eine schnelle Beendigung der Verhandlungen zum Digitalpakt Schule 2.0 mit dem Bund. Die KMK erwartet eine konstruktive Einbeziehung des Bundes in die Verhandlungen, um dringend notwendige Investitionen in die digitale Infrastruktur zu ermöglichen. Die Länder wollen ab 2025 jährlich mindestens 1,3 Milliarden Euro vom Bund zur Finanzierung erhalten.

Angesichts des Lehrermangels eröffnet die KMK neue Wege zum Lehrerberuf, um die Lehrkräfteversorgung zu stärken. Auch Ein-Fach-Lehrkräfte, Absolventen von Quereinstiegs-Masterstudiengängen und dualen Studiengängen können nun den Lehrerberuf ergreifen. Die Mobilität der Lehrkräfte soll über Ländergrenzen hinweg erleichtert werden, und es soll eine gerechte Besoldung und Einstellungsmöglichkeiten sichergestellt werden. Die KMK strebt an, die Lehrkräftebildung flexibler und durchlässiger zu gestalten, um auf die unterschiedlichen Bedarfssituationen der Länder reagieren zu können.