Hass und Hetze gegen Israel und Juden haben sich in den sozialen Medien verbreitet, insbesondere seit dem Terrorangriff der Hamas. Die nordrhein-westfälische Antisemitismusbeauftragte, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, betont die Notwendigkeit eines verstärkten Kampfes gegen diese Feindlichkeit in sozialen Medien wie TikTok. Sie plant, eine umfassende Social-Media-Strategie umzusetzen, um gegen Antisemitismus vorzugehen.
Leutheusser-Schnarrenberger betont die Bedeutung einer professionellen Herangehensweise im Kampf gegen Antisemitismus auf TikTok. Sie erklärt, dass es nicht ausreicht, einfach vor das Mikrofon zu treten und über Antisemitismus zu sprechen. Vielmehr sei es entscheidend, Informationen professionell und faktenbasiert zu vermitteln. Die Antisemitismusbeauftragte plant daher eine umfassende Strategie, um effektiv gegen diese Form des Hasses vorzugehen.
Im fünften Bericht der NRW-Antisemitismus-Beauftragten wird ein alarmierender Anstieg bei antisemitischen Straftaten festgestellt. Die Zahl erreichte ein neues Höchststand von rund 550 Taten im vergangenen Jahr, insbesondere seit dem Terrorangriff der Hamas. In diesem Jahr setzte sich diese besorgniserregende Serie fort, mit bereits 123 antisemitischen Straftaten, die von dem Landeskriminalamt registriert wurden.
Um die Verbreitung antisemitischer Einstellungen in der Gesellschaft zu untersuchen, plant Leutheusser-Schnarrenberger im Herbst die Veröffentlichung einer Dunkelfeldstudie. Diese Studie wurde etwas verzögert, da sie auch die Stimmung und Einstellungen nach dem Hamas-Angriff auf Israel berücksichtigen soll. Es ist entscheidend, Maßnahmen zu ergreifen, um solche Hassverbreitungen zu bekämpfen und ein Bewusstsein für die verschiedenen Formen des Antisemitismus zu schaffen.
Die Universitäten sind ebenfalls aufgefordert, eine klare Haltung gegen Antisemitismus zu zeigen. Trotz Meinungs- und Versammlungsfreiheit müssen klare Grenzen aufgezeigt werden, insbesondere in Bezug auf Besetzungen durch propalästinensische Aktivisten. Leutheusser-Schnarrenberger betont die Bedeutung von Argumenten und Diskursen an Universitäten, während Gewalt und Besetzungen abgelehnt werden müssen. Es ist von größter Wichtigkeit, dass Universitäten auch für jüdische Studierende sichere Räume sind und klare Verurteilungen von Terrororganisationen wie der Hamas erfolgen.
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